Diskriminierung aufgrund einer HIV-Infektion muss man sich nicht gefallen lassen. Dagegen schützt das Antidiskriminierungsrecht, teilen der Klagsverband und die Aids-Hilfe Wien zum bevorstehenden Welt-Aids-Tag mit.

«Gemeinsam mit der Aids Hilfe Wien unterstützen wir Menschen, die aufgrund einer HIV-Infektion Diskriminierungserfahrungen machen. Das machen wir zum Beispiel durch die strategische Klagsführung», sagt Theresa Hammer, Geschäftsführerin des Klagsverbands zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern. Hammer verweist auf eine Schätzung der Österreichischen Aids-Gesellschaft, wonach in Österreich rund 9.000 Menschen mit einer HIV-Infektion leben. Weltweit seien es rund 38 Millionen Menschen, ein Grossteil davon im Globalen Süden. Das entspreche rund 0,5 Prozent der Weltbevölkerung.

«Aus der Beratung wissen wir, dass Diskriminierungserfahrungen nicht ohne Folgen bleiben. Angst, Scham und oft auch psychische Belastungen sind das vermeidbare Resultat. Umso wichtiger ist es, dass wir das Stigma, das mit HIV und Aids immer noch verbunden ist, endlich abbauen», erklärt Barbara Murero-Holzbauer, Rechtsberaterin der Aids-Hilfe Wien und Vorstandsmitglied des Klagsverbands, in einer Pressemitteilung.

«Die Lebensqualität ist in Österreich auch mit HIV-Infektion sehr hoch. Stigmatisierung und Abwertung wirken sich aber auf das Alltagsleben aus. Deshalb braucht es neben umfassenden Testangeboten aus unserer Sicht auch kostenfreie und niederschwellige Präventionsmassnahmen, wie etwa die PrEP oder Verhütungsmittel, als auch verstärkt Aufklärung und nicht-diskriminierende sexuelle Bildung», ergänzt Andrea Brunner, Geschäftsführerin der Aids Hilfe Wien.

Der Klagsverband führt strategische Klagen zur Verbesserung des Diskriminierungsschutzes bei allen rechtlich anerkannten Diskriminierungsgründen (Alter, Behinderung, Geschlecht, ethnische Zugehörigkeit/Herkunft, Religion und Weltanschauung sowie sexuelle Orientierung). Auch LGBTIQ-Organisationen wie TransX, FAmOs, die HOSI Wien und die HOSI Salzburg gehören zu den Mitgliedern beim Klagsverband.

Der Verband macht strategische Klagsführung und versucht nach eigenen Angaben über diese Arbeit, Lücken im Diskriminierungsschutz zu schliessen. Als Dachverband macht er keine Erstberatung, die Fällen werden ihm in der Regel über die Mitgliedsorganisationen zugetragen. Aus den über 100 Fällen pro Jahr müsse man jene auswählen, die sich besonders gut für die strategische Klagsführung eignen, weil sie über den Einzelfall hinaus bedeutsam sind.

Es gebe laut Klagsverband einige Bereiche, zu denen es bisher kaum oder noch gar keine Rechtsprechung gibt, zum Beispiel beim Diskriminierungsschutz von trans, nicht-binären und inter Menschen.