Im Oktober 2024 demonstrierten Hunderte in Pécs, nachdem die Versammlung aufgrund des ungarischen Pride-Verbots untersagt worden war. Nun droht dem Organisator Géza Buzás-Hábel eine Haftstrafe von bis zu einem Jahr.

Das Gesetz war 2024 in Ungarn im Eilverfahren beschlossen worden: Es erlaubt der Polizei u.a. den Einsatz von Gesichtserkennungstechnologie zur Identifikation von Teilnehmenden an verbotenen Versammlungen und sieht Geldstrafen von bis zu 200‘000 Forint (zirka 500 Euro) vor (MANNSCHAFT berichtete).

Nun wird zum ersten Mal in der Geschichte der EU, so die Einschätzung von ILGA, eine Person strafrechtlich verfolgt, weil sie eine Pride-Parade organisiert hat.

Im Falle einer Verurteilung verliert Géza auch seine Lehrbefugnis. Die ungarische Regierung nutze Gézas Fall als Warnung, teilte ILGA Europe mit, der Dachverband der europäischen LGBTIQ-Organisationen: Wer friedliche Proteste organisiert, riskiert Gefängnis und den Verlust seiner Existenzgrundlage.

Dies sei nicht nur ein ungarisches, sondern ein europäisches Problem. Die Versammlungsfreiheit ist in der EU-Grundrechtecharta, der Europäischen Menschenrechtskonvention und den in Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union festgelegten Werten verankert. Ungarn habe sich all diesen Grundsätzen beim EU-Beitritt verpflichtet.

Die Europäische Union muss handeln. Vertragsverletzungsverfahren und einstweilige Massnahmen sind dringend erforderlich, um sicherzustellen, dass es nicht zu diesem Verfahren kommt.

Kein EU-Bürger sollte für die Organisation eines friedlichen Protests strafrechtlich verfolgt oder inhaftiert werden, so ILGA.

Wird Géza Buzás-Hábel wegen der Organisation des Pécs Pride inhaftiert, wäre dies ein direkter Angriff auf die Grundfreiheiten, die die Europäische Union schützen soll.

«Die EU muss für Freiheit, Demokratie und alle ihre Bürgerinnen und Bürger eintreten», so ILGA. Alle, die an die Versammlungsfreiheit und die Freude und Solidarität des Pride glaubten, sollten Géza unterstützen.

Das Verbot von Pride-Veranstaltungen in Ungarn (MANNSCHAFT berichtete) ist nur eins von vielen Beispielen, dass LGBTIQ-Rechte unter dem Vorwand des «Schutzes der öffentlichen Ordnung» systematisch ausgehöhlt werden.

«Jede Erektion hat im Kontext des Films ihren Sinn» – Der Fernsehjournalist Tim Lienhard war viel für Arte unterwegs und lieferte Features über LGBTIQ-Ikonen wie u.a. Quentin Crisp. 2013 kam sein erster Kinofilm raus. Jetzt führte ihn seine Arbeit nach Gran Canaria (MANNSCHAFT berichtete).