Seit über einem Jahr sitzt Maja T. in Ungarn wegen schwerer Vorwürfe in Haft. Beim Hungerstreik soll die nicht-binäre Person 14 Kilogramm verloren haben. Was denkt ein Staatsschützer über die Unterstützerkampagne in Deutschland?

Die in Ungarn inhaftierte nicht-binäre Person Maja T. beendet nach gut fünf Wochen ihren Hungerstreik (MANNSCHAFT berichtete). Das berichteten ihr Vater und ihre Unterstützergruppe. T. steht in Budapest wegen mutmasslicher Körperverletzungen im Zuge von Protesten gegen Rechtsextreme im Februar 2023 vor Gericht. T. droht eine Verurteilung von bis zu 24 Jahren Haft. Mit dem Hungerstreik wollte T. bessere Haftbedingungen und eine Rücküberstellung nach Deutschland erreichen.

Zuletzt hatte Aussenminister Johann Wadephul (CDU) versprochen, sich in Gesprächen mit der Regierung in Budapest für bessere Haftbedingungen für Maja T. einzusetzen. T. sei «schwersten Vorwürfen ausgesetzt», sagte der Minister dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). «Auch in Deutschland würde Maja T. daher mit einem Strafverfahren rechnen müssen», fügte er hinzu.

Nach Angaben ihrer Unterstützer*innen hat T. durch den Hungerstreik rund 14 Kilogramm abgenommen. Die Herzfrequenz sei zeitweise auf 30 gesunken. Die Ärzt*innen hätten Ohnmachtsanfälle bis hin zum Herzstillstand für möglich gehalten sowie irreversible Organschäden befürchtet.

Angesichts des verschlechterten Gesundheitszustands hatte die SPD im Bundestag ein Einschreiten des Aussenministers gefordert. «Herr Wadephul muss Maja T. zurück nach Hause holen», sagte der queerpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Falko Droßmann, der Taz.

Maja T. war im Dezember 2023 in Berlin verhaftet und im Juni 2024 nach Ungarn ausgeliefert worden – obwohl das Gericht dies untersagt hatte. Doch die Entscheidung aus Karlsruhe war wenige Minuten zu spät gekommen (MANNSCHAFT berichtete).

Derweil warnt der sächsische Staatsschutz vor einer Radikalisierung ihrer Unterstützer. «Ziel der Kampagne ist nach meiner Einschätzung eine Umkehr der Täter-Opfer-Rolle», sagte der Leiter der Staatsschutzabteilung im Landeskriminalamt Sachsen, Denis Kuhne, der Sächsischen Zeitung und der Leipziger Volkszeitung. Immerhin gehe es im sogenannten Budapest Komplex um Vorwürfe wie versuchten Mord.

«Maja ist eine Projektionsfläche vieler verschiedener aktueller politischer Themen», sagte er mit Blick auf die Auslieferung nach Ungarn und die Haftbedingungen der Beschuldigten als nicht-binäre Person. Das sei breit anschlussfähig und diese Mechanismen würden bewusst eingesetzt. Wegen des Gesundheitszustands von Maja T. befürchte er eine kurzfristige Radikalisierung.

Erstes nicht-binäres Bundestagsmitglied: Lisa Schubert rückt nach. Jünger ist niemand sonst im Parlament (MANNSCHAFT berichtete).