Immer mehr Fälle von Gewalt gegen LGBTIQ in Berlin angezeigt
Die Zahl der Anzeigen hat sich in acht Jahren vervierfacht
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat auch in diesem Jahr Hunderte Fälle von Hasskriminalität verfolgt.
Bis Ende August registrierte die Zentralstelle Hasskriminalität insgesamt 2606 Fälle, in denen Menschen wegen ihrer Religion, sexuellen Orientierung oder politischer Arbeit angegriffen wurden. In 961 Fällen davon ging es um Straftaten im Internet, wie Leiterin Ines Karl der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage sagte. 659 Verdächtige sind namentlich bekannt.
Im von der Corona-Pandemie geprägten Gesamtjahr 2021 registrierte die Zentralstelle insgesamt 3735 Verfahren, davon 1637 im Internet (MANNSCHAFT berichtete). 1085 Verdächtige konnten damals namentlich ermittelt werden. Im Jahr vor der Corona-Pandemie nahm die Staatsanwaltschaft insgesamt 2068 Fälle von Hasskriminalität auf, 2017 waren es noch 1133. Damals wurden solche Taten von der Staatsanwaltschaft generell erfasst.
«Es hat eine Verrohung im Netz stattgefunden. Aus meiner Sicht auch, weil lange Zeit wenig getan wurde und kaum Grenzen aufgezeigt wurden», meinte Oberstaatsanwältin Karl.
Seit September 2020 gibt es die Zentralstelle Hasskriminalität. Die Behörde war nach den Anschlägen in Halle und Hanau entstanden und will Rassismus, Antisemitismus und anderen Formen gruppenbezogener Anfeindungen besser begegnen können. Die Mitarbeitenden suchen den Kontakt zu Beratungsstellen, Interessenvertretungen oder sind auf Veranstaltungen vertreten. «Wir wollen so das Vertrauen in Polizei und Justiz stärken», sagte Karl.
Bevor die Juristin die Leitung der Zentralstelle übernahm, war sie seit 2012 bei der Staatsanwaltschaft eine der Ansprechpartnerinnen im Bereich LGBTIQ. Karl sieht seitdem Fortschritte, etwa bei der Anzeigebereitschaft in der Community: «In den acht Jahren haben sich die Anzeigen vervierfacht», sagte sie (MANNSCHAFT berichtete). 2012 habe es in dem Bereich noch rund 100 Anzeigen gegeben.
Letztlich sei es schwer zu beurteilen, ob es sich bei den steigenden Zahlen darum handele, dass Taten aus Dunkelfeld herausgeholt würden oder ob es generell eine Zunahme der Taten gebe. «Eine Liberalisierung der Gesellschaft bringt auch mit sich, dass es viel mehr Berührungspunkte und Konflikte gibt, als wenn alle Menschen im stillen Kämmerlein sitzen und sich nicht outen.»
Wichtig sei in jedem Fall, den Betroffenen zu vermitteln, dass die Anfeindungen ernst genommen werden. «Anders als früher nehmen wir immer ein öffentliches Interesse an, wenn Einzelne als Repräsentant oder Repräsentantin einer Gruppe angegriffen werden», erklärte Karl. «Es muss im Interesse des Staates sein, diese Gruppen zu unterstützen.»
Dass es in einem Grossteil der Verfahren nicht zur Anklage komme, mache viele Menschen betroffen, schilderte die Juristin. «Die Hürden sind jedoch hoch. Manche Äusserungen, die von Betroffenen als Hasskriminalität empfunden werden, sind nach der Rechtsprechung noch von der Meinungsfreiheit gedeckt», erklärte sie.
Im Jahr 2021 seien in 64 Fällen Geldstrafen per Strafbefehl ausgesprochen worden, also ohne mündliche Verhandlung. In 169 Fällen seien die Vorwürfe mit bereits laufenden Verfahren von Beschuldigten zusammengeführt worden. 538 Verfahren seien an die Staatsanwaltschaft abgegeben worden, wo die Verdächtigen ihren Wohnsitz hatten.
Das könnte dich auch interessieren
USA
Trans Mann gefoltert und ermordet: Angeklagte plädieren auf nicht-schuldig
Sieben Personen sind in New York im Zusammenhang mit der Ermordung eines trans Mannes aus Minnesota angeklagt. Der 24-Jährige wurde vor seinem Tod bestialisch gefoltert und misshandelt.
Von Newsdesk Staff
Queerfeindlichkeit
TIN
Justiz
Reisen
Washington D.C.: Tipps für deinen Trip zur World Pride
D.C., Maryland und Teile Virginias ergeben zusammen ein besonderes Love Triangle, auch «Capital Region» genannt. Unser Autor hat für dich die besten Adressen ausfindig gemacht.
Von Kriss Rudolph
Pride
Lust
Gebrauchten Dildo kaufen? Loveshop geht neue Wege
In eingeschweissten Plastiktüten kann man bei Adèle Roy in Strassburg auch gebrauchtes Sexspielzeug erwerben. Es ist sauber, versichert die Elsässerin.
Von Newsdesk/©DPA
People
«We are family» – Diese Promis stehen zu ihren queeren Verwandten
Sie sind schwul, lesbisch oder trans: die Geschwister, Kinder und Eltern von Promis. Ob Cher, Chris Evans oder Anne Hathaway: Sie stehen zu ihren queeren Familienmitgliedern. Eine Auswahl.
Von Andrea Meili
LGBTIQ-Rechte
News
TIN