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Seit 2016 gab es in der Bundeswehr elf Verdachtsmeldungen mit homo- oder transfeindlichem Hintergrund, denen nachgegangen worden sei, ergab jetzt eine Kleine Anfrage aus der FDP. Vier Meldungen fielen in die Kategorie Mobbing und Diskriminierung.
In einer Kleinen Anfrage haben die FDP-Bundestagsabgeordneten Jens Brandenburg, Sprecher für LGBTI der FDP-Bundestagsfraktion, und Marcus Faber, Mitglied im Verteidigungsausschuss, die Bundesregierung zur Diskriminierung homosexueller und trans Bundeswehrangehöriger befragt. In der ausführlichen Antwort werden elf Verdachtsmeldungen aus vier Jahren genannt. Sofern sich die Vorwürfe bestätigt haben, «wurde das Erforderliche veranlasst», heisst es in der Antwort.
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«Eine generelle Homo- oder Transfeindlichkeit ist in der Bundeswehr nicht zu erkennen», lautet die Schlussfolgerung des Verteidigungsministeriums.
Als Massnahmen gegen Diskriminierung und für mehr Offenheit sei zum 1. April etwa die Zentrale Ansprechstelle für Vielfalt eingerichtet worden. Dort sollen u. a. Dienststellenleitungen und Angehörigen der Bundeswehr Sicherheit und Handlungshilfe im Umgang mit den Dimsenisonen von Vielfalt in der Bundeswehr vermittelt werden.
Es wird zudem auf den Workshop «Sexuelle Orientierung und Identität in der Bundeswehr» im Januar 2017 verwiesen, bei dem die damalige Verteidigungsministerin von der Leyen (CDU) «Respekt und Anerkennung» für die sexuellen Minderheiten in der Bundeswehr forderte – hier hätten sich rund 200 Teilnehmer*innen über die sexuelle Vielfalt in der Truppe ausgetauscht. Des weiteren wird in der Antwort auf das Stabselement Chancengleichheit Vielfalt und Inklusion im Bundesverteidigungsministerin verwiesen, die bereit 2015 eingerichtet wurde.
Auch an der Helmut-Schmidt-Universität / Universität der Bundeswehr in Hamburg spiele das Thema sexuelle und geschlechtliche Identität eine Rolle, sowohl in der Lehre wie in der Forschung, und in der Laufbahnausbildung für Offiziere und Unteroffiziere würden interkulturelle Kompetenz und der Umgang mit Vielfalt vermittelt.
Jens Brandenburg äusserte sich zufrieden mit der Antwort des Verteidigungsministeriums: «Das klare Bekenntnis der Bundeswehr als inklusiver, LGBTI-freundlicher Arbeitgeber sind sehr erfreulich. Fortschritte sind erkennbar, auch wenn die Zahlen eine hohe Dunkelziffer erwarten lassen. Mit einer zentralen Ansprechstelle ist es nicht getan. Um homo- und transfeindlicher Diskriminierung im Alltag entgegenzuwirken, sind regional sichtbare Ansprechpersonen unverzichtbar. Sie bauen die Hemmschwelle ab, frühen Rat und Hilfe zu suchen.» Das zeigten die positiven Erfahrungen der LGBTI-Ansprechpersonen der Polizei in vielen Bundesländern, so Brandenburg.
Marcus Faber Mitglied im Verteidigungsausschuss, meint: «Alltagsdiskriminierung hat in einer modernen Truppe keinen Platz. Die sexuelle oder geschlechtliche Identität darf kein Hindernis für Kameradschaft und Karriere in der Bundeswehr sein. Die Verteidigungsministerin muss der versprochenen Rehabilitierung homosexueller Soldaten endlich Taten folgen lassen (MANNSCHAFT berichtete). Wir erwarten von Frau Kramp-Karrenbauer ein klares Signal.»
