Für den schnellen Überblick: Unsere LGBTIQ-News aus Deutschland ab dem 6. September 2023

++ Raub mit homophobem Hintergrund ++

An diesem Samstag zeigte ein 31-jähriger Mann an, in Berlin-Wilhelmstadt ausgeraubt worden zu sein. Gegen 5 Uhr habe er an einer Haltestelle in der Ruhlebener Strasse auf den Bus gewartet, als er von einem Mann angesprochen worden sei, der ihn bereits zuvor in einer U2 beobachtet habe. Beim Warten auf den Bus habe ihn der andere nun nach Zigaretten gefragt. Als er dies verneint habe, soll der Mann versucht haben, ihm seine Umhängetasche zu entreissen.

Nachdem das nicht gelungen sei, soll der Unbekannte eine Anspielung auf die Homosexualität des Angesprochenen gemacht, ihm ins Gesicht geschlagen sowie dessen Halskette und Sonnenbrille entwendet haben. Dann sei er geflüchtet. Der 31-Jährige erlitt Hämatome am Kopf und Hals und kleine Schnittwunden an einer Hand. Die Ermittlungen übernahm der Polizeiliche Staatsschutz des LKA.

++ Versuchte gefährliche Körperverletzung ++

In Berlin-Schöneberg war am Donnerstag ein 37 Jahre alter Mann in Begleitung eines 36-jährigen kostümierten Mannes auf der Strasse unterwegs, als er gegen 21 Uhr auf dem Wittenbergplatz homophob beleidigt und bedroht worden sein soll. Der Tatverdächtige soll dem 37-Jährigen dabei sehr nah gekommen sein, sodass dieser ihn von sich stossen musste.

Der unbekannt gebliebene Mann soll daraufhin zu Boden gefallen, sich wieder aufgerappelt und seine mitgeführte Glasflasche drohend in seiner rechten Hand gehalten haben. Dann soll er mehrfach versucht haben, den 37-Jährigen damit zu schlagen. Verletzungen sollen nur verhindert worden sein, indem andere Passanten den mutmasslichen Schläger umringten. Der Mann soll dann schliesslich vom 37-Jährigen abgelassen und unerkannt in Richtung Budapester Strasse geflüchtet sein. Die Ermittlungen wegen versuchter Körperverletzung, Bedrohung und Beleidigung werden beim Polizeilichen Staatsschutz des LKA geführt und dauern an.

++ Minister ruft zu Zivilcourage auf ++

Fast ein halbes Jahr ist es her, dass ein Brief zweier Lehrer*innen aus einer Schule im Spreewald über rechtsextremistische Vorfälle für Aufsehen gesorgt hat (MANNSCHAFT berichtete). Bildungsminister Steffen Freiberg (SPD) hat nun seinen Appell an Lehrkräfte für mehr Zivilcourage erneuert. Freiberg stellte sich am Donnerstag hinter die beiden Lehrkräfte, die mit einem anonymen Brief im April tägliche rechtsextremistische Vorfälle öffentlich gemacht hatten. «Die Tatsache, öffentlich zu machen, hinzusehen und zu handeln, ist absolut richtig, das unterstütze ich nach wie vor», sagte er im Bildungsausschuss des Landtags in Potsdam. Allerdings räumte er ein: «Ob der Weg jetzt klug gewählt war, das sei dahingestellt.»

Die Zahl der gemeldeten rechtsextremistischen Äusserungen oder Handlungen in Schulen ist nach Angaben von Freiberg im vergangenen Schuljahr stark angestiegen: Während im Schuljahr 2021/22 von Brandenburger Schulen 30 solcher Vorfälle den Schulämtern gemeldet wurden, seien es im Schuljahr 2022/23 zum Stichtag 9. Juni mit 70 Fällen mehr als doppelt so viele gewesen, berichtete er. Diese Zahlen hatte das Ministerium auch schon im Juli gemeldet. (dpa)

++ Buschmann verteidigt Selbstbestimmungsgesetz ++

Der Justizminister (FDP) hat das Vorhaben verteidigt, trans und inter Menschen die Änderung ihres Geschlechtseintrags zu erleichtern. Das Bundesverfassungsgericht habe festgestellt, dass das bisherige Verfahren die Grundrechte der Betroffenen verletze, erklärte er am Donnerstag bei den Haushaltsberatungen im Bundestag. Buschmann räumte ein, dass davon nur ein relativ kleiner Personenkreis betroffen sei, betonte allerdings: «Jeder einzelne Mensch hat es verdient, dass seine Grundrechte respektiert werden – völlig unabhängig davon, ob er einer grossen oder einer kleinen Gruppe angehört.»

Vor zwei Wochen hatte das Kabinett das sogenannte Selbstbestimmungsgesetz auf den Weg gebracht (MANNSCHAFT berichtete). Danach soll jeder Mensch in Deutschland künftig sein Geschlecht und seinen Vornamen selbst festlegen und in einem einfachen Verfahren beim Standesamt ändern können. Ob dieses Gesetz in Kraft tritt, wird in den kommenden Monaten vom Bundestag entschieden.

++ SPDqueer Oberfranken hinter Sven Lehmann ++

Die AfD-Fraktion klagt gegen die Bundesregierung wegen einer Äusserung von Sven Lehmann. Der Queer-Beauftragte hatte erklärt, «die queerfeindlichsten und damit menschenfeindlichsten Äußerungen, Bestrebungen, Anträge und Entwürfe» kämen aus der AfD-Fraktion. Dazu teilt die SPDqueer Oberfranken mit: «Dass ausgerechnet die AfD sich von Sven Lehmann diffamiert fühlt, ist an Zynismus nicht zu überbieten – handelt es sich bei der AfD doch um eine Partei, die selbst gern und oft Menschen diffamiert.»

Hierzu meint der Vorsitzende der SPDqueer Oberfranken, Sebastian Kropp: «Mir ist die von der AfD angesprochene Fragestunde noch genau in Erinnerung. Der Bayreuther Bundestagsabgeordnete Tobias Peterka hat in seiner Frage bspw. zwischen den Zeilen Migrant*innen gegen queere Personen ausgespielt. Dass Lehmann daraufhin die AfD entsprechend als das bezeichnet hat, was sie ist – menschenfeindlich – war nur folgerichtig und erfährt von uns als SPDqueer Oberfranken 100%ige Uterstützung. Da kann die AfD so viel klagen, wie sie will.»

++ Gibt NDR den ESC ab? ++

Das Abschneiden Deutschlands beim ESC war in den letzten Jahren desaströs (MANNSCHAFT berichtete). Wie das Medienmagazin DWDL.de berichtet, wäre der NDR bereit, die Verantwortung für den Contest ab 2025 innerhalb der ARD abzugeben. Es gebe mit dem MDR auch schon einen möglichen Nachfolger. Ein MDR-Sprecher teilt laut DWDL am Dienstag jedoch mit: «Dazu gibt es keinerlei Gespräche und das ist derzeit auch kein Thema für den MDR.»

Doch ein Wechsel innerhalb der ARD wäre nichts Neues. Vor dem NDR waren bereits der Hessische Rundfunk und der Bayerische Rundfunk federführend, auch beim MDR lag die Verantwortung in den 90ern Jahren schon einmal.