Eine kleine aber feine Änderung in der Formulierung zum Thema Geschlechter hat in Österreich bei einem neuen Beschluss für Aufregung gesorgt. Jetzt macht die ÖVP eine Kehrtwende.

In Zusammenarbeit mit SPÖ und Grünen hatte die ÖVP am Mittwoch eine neue Novelle beschlossen. Darin enthalten sind mehrere Änderungen – und die redaktionelle Anpassung des Bundesgleichbehandlungsgesetzes. Aus der Gleichbehandlung «von Männern und Frauen» wurde die Formulierung «aufgrund des Geschlechts».

Die Aufregung liess der Wahlkampfzeit entsprechend nicht lange auf sich warten. Unter anderem zeigte sich die rechtskonservative FPÖ empört: «Mit Stimmen der ÖVP, Grünen und SPÖ wurden Mann und Frau abgeschafft!», hiess es in einer Mitteilung. «Klammheimlich» sei vorgegangen worden, um «unter dem Deckmantel der Gleichstellung die ‚innerlich gefühlte Geschlechtsidentität dem biologischen Geschlecht‘ gleichzustellen».

Der Gegenwind – auch aus mitbeschliessenden Parteien – war letztlich so gross, dass die ÖVP 16 Stunden später mitteilte, dass sie den Beschluss rückgängig machen wolle. «Die Volkspartei lehnt die im Zuge der Dienstrechtsnovelle beschlossene Anpassung bei der Geschlechtsdefinition entschieden ab. Die ursprüngliche Geschlechts-Definition wäre vollkommen ausreichend gewesen, eine Änderung der Rechtslage war unnötig»,erklärte ÖVP-Verfassungssprecher Wolfgang Gerstl.

Die Dienstrechtsnovelle sei davon ausgenommen aber ein hervorragendes Gesamtpaket. «Bei der konstituierenden Sitzung werden wir den Fehler betreffend Geschlechtsdefinitionen reparieren», so Gerstl weiter.

In Östereich finden die 28. Nationalratswahl am 29. September 2024 statt. Die queerfeindliche FPÖ will einen ähnlichen Erfolg wie die AfD in Deutschland landen. MANNSCHAFT+ sprach mit Queers aus Wien.