Der ehemalige Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sven Lehmann (Bündnis 90/Die Grünen), ist der neue Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien.

In der konstituierenden Sitzung unter Leitung von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner wurde Lehmann, der stellvertretendes Mitglied im Gremium ist, am Mittwoch in geheimer Wahl zum Vorsitzenden des Ausschusses gewählt, dem 18 ordentliche Mitglieder angehören.

In der geheimen Wahl entfielen auf Lehmann 13 Ja-Stimmen von den 17 abgegebenen Stimmen. Drei Abgeordnete votierten mit Nein, ein Parlamentarier enthielt sich der Stimme.

Bundestagspräsidentin Klöckner hatte vor Beginn des Wahlgangs auf eine Frage der AfD-Fraktion darauf hingewiesen, dass die Wahl eines stellvertretenden Ausschussmitglieds zum Vorsitzenden laut Geschäftsordnung des Bundestags nicht verboten und es in der Vergangenheit bereits zu solchen Fällen gekommen sei.

Die CDU/CSU-Fraktion entsendet sechs Abgeordnete in den Ausschuss, die AfD- und die SPD-Fraktion jeweils vier Abgeordnete und die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und die Linke jeweils zwei.

«Es ist mir eine grosse Ehre, den Vorsitz im Ausschuss für Kultur und Medien zu übernehmen», erklärte der Grünen-Politiker in einer Pressemitteilung. «Kultur und Medien sind die Stützpfeiler unserer demokratischen Gesellschaft. Sie fördern Zusammenhalt, kritisches Denken und kreative Freiheit. Die Medien garantieren öffentliche Debatte und demokratische Kontrolle.»

Und weiter: «Gerade in Zeiten, in denen der rechte Kulturkampf immer stärker betrieben wird, müssen wir die Freiheit und Vielfalt der Kultur sichern und die Rahmenbedingungen für Kunst, Medien und Erinnerungskultur weiter verbessern», so der 45-Jährige.

«Bitte arbeite weiter!» – Eva vom queeren Künstler-Paar Eva & Adele verstorben. Die beiden waren seit 1991 verheiratet (MANNSCHAFT berichtete).