Gewaltorientierte Rechtsextremist*innen fokussieren sich deutschlandweit immer mehr auf die queere Szene.

Das geht nach Angaben des ARD-Magazins «Report Mainz» aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Misbah Khan hervor.

Seit Jahren steige die Zahl verbal-theoretischer Angriffe, seit Juni komme es vermehrt zu einer «realweltlichen und physisch-gewaltorientierten Fokussierung», beispielsweise bei CSD-Veranstaltungen, teilte das Ministerium mit. Das sei eine «besorgniserregende Entwicklung».

Für den Zeitraum zwischen Juni und September 2024 zählt die Bundesregierung 22 Proteste gegen öffentliche CSD-Umzüge. Die Protestierenden seien überwiegend Personen aus der gewaltorientierten rechtsextremistischen Szene gewesen. Bei vier Veranstaltungen habe die Teilnehmendenzahl im dreistelligen Bereich gelegen (Bautzen: ca. 740, Leipzig: ca. 400, Magdeburg: ca. 250, Zwickau: ca. 480).

Die im Pride Monat im Juni stattfindenden Veranstaltungen der LGBTIQ-Gemeinschaft würden immer mehr in den Fokus der Öffentlichkeit rücken - und damit auch in den der rechtsextremistischen Szene. Allerdings zeige die aktuelle Entwicklung, dass sich gewaltorientierte rechtsextremistische Akteure auch losgelöst des Pride auf diese Veranstaltungen fokussieren würden, erklärt das Ministerium.

Die Grünen-Abgeordnete Khan erklärt sich die aktuelle Entwicklung wie folgt: «Queerfeindlichkeit ist ein zentraler Mobilisierungsfaktor für die gewaltbereite rechtsextreme Szene, der bis tief in die Mitte der Gesellschaft wirkt.» Daher müsse sich das politische Handeln an den «erschreckenden Entwicklungen messen lassen und das entschlossene Vorgehen gegen die rechtsextreme Szene weiter intensivieren», forderte Khan.

Im Schulalltag in Sachsen und Thüringen macht sich queerfeindliche Stimmung immer mehr bemerkbar. Ein Lehrer und ein Mitarbeiter in einem Antidiskriminierungsprojekt berichten (MANNSCHAFT+).