Die russische Medienaufsicht Roskomnadzor hat die beliebte Online-Spieleplattform Roblox gesperrt. Vorwurf: Dort würden LGBTIQ-bezogene Inhalte verbreitet und «Terrorismus gerechtfertigt».

Russische Medien zitierten laut BBC Roskomnadzor, wonach es auf Roblox «Aufrufe zu Gewalttaten» sowie «LGBTIQ-Propaganda» gebe. Die Plattform sei zudem voller «unangemessener Inhalte, die die geistige und moralische Entwicklung von Kindern negativ beeinflussen können», hiess es am Mittwoch. Die Behörde erklärte, auf Roblox fänden sich häufig Szenarien, die Terroranschläge simulieren, zudem Glücksspiele. Roblox zählte in den letzten Jahren zu den in Russland am häufigsten heruntergeladenen Handyspielen.

Roblox war bereits 2023 in Singapur in die Kritik gerat, nachdem die dortige Regierung mitgeteilt hatte, dass sich ein selbst radikalisierter Teenager auf der Plattform ISIS-nahen Servern angeschlossen hatte.

Letzten Monat verklagte der texanische Generalstaatsanwalt Ken Paxton laut BBC die Plattform wegen «eklatanter Missachtung» von Sicherheitsgesetzen und «Täuschung von Eltern» hinsichtlich der Gefahren für junge Menschen. Kürzlich kündigte Roblox an, Kindern den Chat mit fremden Erwachsenen zu untersagen, nachdem diese Funktion der Plattform lange kritisiert worden war.

Weitere Einschränkung der Meinungsfreiheit in Russland: Wer im Internet nach «extremistischen Inhalten» sucht, macht sich neuerdings strafbar. Darunter fallen neben queeren Inhalten auch das Abspielen bestimmter Musik und Beiträge zur Opposition.

In Russland ist seit dem 1. September ein neues Gesetz in Kraft, das die Internetsuche nach sogenannten «extremistischen Inhalten» unter Strafe stellt. Wer gezielt nach solchen Materialien sucht, muss mit Geldbussen von bis zu 5000 Rubel (zurzeit etwa 54 Euro/50 Franken) rechnen.

Die Grundlage dafür ist das Gesetz Nr. 281-F3, das Ende Juli von Präsident Wladimir Putin unterzeichnet wurde. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, hatte die Staatsduma, das Unterhaus des Parlaments, zuvor mit einer überwiegenden Mehrheit von 68 Prozent zugestimmt.

Breite Definition von «extremistisch» Das russische Justizministerium führt ein Register mit inzwischen rund 5500 Materialien. Dazu zählen neben Schriften und Musik auch Onlinebeiträge von Oppositionellen. Ebenfalls als «extremistisch» gilt die «internationale LGBTIQ-Bewegung». Damit können bereits Informationen zu queeren Themen oder zur politischen Opposition als verbotene Inhalte gelten. Bereits im Mai wurde Apple in Russland wegen «LGBT-Propaganda» zu einer Geldstrafe verdonnert (MANNSCHAFT berichtete).

Viele Menschen in Russland umgehen Sperren im Internet mit VPN-Verbindungen, unter anderem auch um soziale Medien zu nutzen. Laut offiziellen Angaben nutzen rund 40 Prozent der Bevölkerung solche Dienste. Der Vorsitzende des Duma-Ausschusses für Informationspolitik, Sergej Bojarskij, sagte dazu: «Wenn Sie jedoch VPN verwenden, um extremistische Infos abzurufen, ist dies ein Argument dafür, dass Sie es absichtlich getan haben.» Zwar sind VPN-Verbindungen selbst nicht verboten, doch deren Werbung steht inzwischen unter Strafe.

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