Georgien segnet Einschränkungen für LGBTIQ ab
Kritik der EU aus Brüssel hatte keinen Einfluss
Trotz Warnungen aus Brüssel hat Georgien den Weg für ein gegen Queers gerichtetes Gesetz frei gemacht. Das Land im Kaukasus entfernt sich damit weiter von der EU.
Parlamentschef Schalwa Papuaschwili hat das umstrittenes Gesetz zur Einschränkung der Rechte von sexuellen Minderheiten unterzeichnet und damit den Weg für dessen Inkrafttreten freigemacht.
Nach Angaben des Fernsehsenders Rustawi 2 begründete Papuaschwili den Schritt damit, Familien und Kinder im Land schützen zu wollen. Das Gesetz verbietet unter anderem gleichgeschlechtliche Ehen, die Adoption von Kindern durch gleichgeschlechtliche Paare und Geschlechtsangleichungen.
Die von der Regierungspartei Georgischer Traum eingebrachte Neuerung wurde vor zwei Wochen im Parlament mit grosser Mehrheit verabschiedet (MANNSCHAFT berichtete). Präsidentin Salome Surabischwili unterzeichnete das Gesetz nicht, legte aber auch kein Veto ein.
Damit musste das Dokument nur noch vom Parlamentspräsidenten unterschrieben werden. Es soll mit seiner Veröffentlichung im georgischen Gesetzesalmanach in Kraft treten.
Der Gesetzentwurf war im Vorfeld von der Europäischen Union kritisiert worden, allerdings sind die Beziehungen zwischen Brüssel und Tiflis wegen der jüngsten Einschränkungen für Nichtregierungsorganisationen in Georgien bereits belastet.
Das Gesetz in Georgien ähnelt sehr dem russischen Vorbild, wo sogenannte «LGBTIQ-Propaganda» unter Strafe gestellt wurde.
Georgien reiht sich dabei in eine traurige Chronologie ein. Nach Ungarn, Polen und der Slowakei hatte zuletzt
Bulgurien nicht-heterosexuelle Botschaften an Jugendliche verboten (MANNSCHAFT berichtete).
Das könnte dich auch interessieren
News
Gewalt im Berliner Regenbogenkiez: «Anhaltend viel und beunruhigend»
Der Berliner Regenbogenkiez soll als kriminalitätsbelasteter Ort eingestuft werden. So möchte es zumindest die CDU und fordert mehr Polizeipräsenz. Das schwule Anti-Gewalt-Projekt Maneo sieht das nur als temporäre Lösung
Von Carolin Paul
Politik
Deutschland
News
Wien: Fünf Queers schaffen es ins Parlament
Fünf queere Politiker*innen ziehen ins Parlament in Wien. Auch der schwule SPÖ-Politiker Mario Lindner hat offebar genügend Vorzugstimmen aus der queeren Community erhalten.
Von Christian Höller
Österreich
News
Drogentod von Matthew Perry: Arzt bekennt sich schuldig
Nach Berichten von US-Medien ist #MatthewPerry im Alter von 54 Jahren verstorben. Die Rolle des Chandler Bing in der Serie «Friends» machte den Schauspieler in den 1990er Jahren berühmt
Von Newsdesk/©DPA
Serie
Drogen
Kurznews
++ Homophober Übergriff in Berlin ++ Ermittlungen nach CSD Döbeln ++
LGBTIQ-Kurznews ++ Ermittlungen nach CSD Döbeln ++ Freie Wähler: Selbstbestimmung abgelehnt ++ Tag der offenen Moschee ++
Von Newsdesk Staff
Pride
Deutschland
News
TIN