Antidiskriminierungsstelle 18 Monate ohne feste Führung
Die FDP kritisiert mit Blick auf steigende Fälle registrierter Straftaten gegen LGBTIQ, dass die ADS noch immer nur kommissarisch geleitet wird
Seit weit über einem Jahr wird die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) in Berlin kommissarisch geleitet. Noch immer ist nicht abzusehen, wenn dort eine neue fest Leitung kommt.
Bald sind anderthalb Jahre vergangen, seit Christine Lüders nach zwei Amtszeiten ihre Tätigkeit an der Spitze der Behörde beendet hat (MANNSCHAFT berichtete). Seit über 14 Monaten wird die Behörde kommissarisch geleitet. Diesen Zustand kritisiert die FDP, nachdem die Abgeordnete Katja Suding eine schriftliche Einzelfrage gestellt hat.
Ukraine: Präsident Selenskyj stellt sich vor LGBTIQ
«Auch in Deutschland erleben wieder mehr Menschen verbale und körperliche Angriffe aufgrund ihrer sexuellen oder geschlechtlichen Identität. Politik und Gesellschaft dürfen dieser Radikalisierung nicht weiter zuschauen», erklärt Jens Brandenburg, Sprecher für LGBTIQ der FDP-Bundestagsfraktion. «Eine vollständig besetzte und gut ausgestattete Antidiskriminierungsstelle ist unverzichtbar für einen wirksamen Einsatz gegen Homo- und Transphobie. Es bleibt zu hoffen, dass die Leitungsstelle schnellstmöglich besetzt wird.»
Katja Suding, stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, fügte hinzu: «Dass die Antidiskriminierungsstelle des Bundes seit mehr als einem Jahr nicht ordentlich besetzt ist und auf unbestimmte Zeit bleiben wird, schwächt die Antidiskriminierungsarbeit. Der Kampf gegen Diskriminierung erfordert deutlich mehr Entschlossenheit.»
Am 27. April 2018 war es, dass Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Christine Lüders, aus ihrem Amt verabschiedet hat. Lüders habe mit grossem Engagement und viel Herzblut Antidiskriminierung und Gleichstellung in unserem Land vorangebracht, sagte Giffey (MANNSCHAFT berichtete). Die damals 65-Jährige beendete nach zwei Amtszeiten ihre Tätigkeit an der Spitze der Behörde. Seither wird sie kommissarisch geführt.
Nach homophobem Hassbrief: Viel Solidarität mit Tiroler Gastwirt
Laut Bundesinnenministerium in Berlin wurden im ersten Halbjahr 2019 bereits 245 Fälle von Hasskriminalität gegen die sexuelle und geschlechtliche Identität erfasst, davon 54 Gewaltdelikte. Im gesamten Vorjahr waren es 351 erfasste Fälle (MANNSCHAFT berichtete).
Erst kürzlich hatte die Polizei einen schwulenfeindlichen Angriff in Berlin-Tiergarten bekannt gemacht. Dabei erlitt ein 23-Jähriger unter anderem einen Nasenbeinbruch. Er und sein Begleiter mussten zur Behandlung ins Krankenhaus (MANNSCHAFT berichtete).
Das könnte dich auch interessieren
Polizei
Kritik an Gewerkschafter Wendt: «Abstossende Diffamierung der queeren Szene»
Rainer Wendt, Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, meint, dass LGBTIQ anderen ihre Identität anderen «aufdrängen» wollten und «aggressive Forderungen nach permanenter Sichtbarkeit» stellten. Die Vereinigung Better Police kritisiert die Äusserungen scharf.
Von Kriss Rudolph
News
Deutschland
Hamburg
«Leuchtendes Beispiel» – Pride Award für Susanne Baer
Sie war die erste offen lesbische Richterin am Bundesverfassungsgericht: Die Juristin Susanne Baer erhält nun den Hamburg Pride Ehren Award.
Von Newsdesk Staff
Pride
News
Lesbisch
Award
USA
10 Jahre Ehe für alle: Aktivist Obergefell fürchtet Ausradierung
2015 machte die Klage von Jim Obergefell machte die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare in den USA möglich. Zehn Jahre später warnt er: Unter der Trump-Regierung könnte dieses Recht wieder verschwinden.
Von Newsdesk Staff
Liebe
News
Ehe für alle
Community
Autor Harm-Peter Dietrich mit 89 Jahren verstorben
Harm-Peter Dietrich ist am Freitag im Alter von 89 Jahren in Berlin verstorben, wie sein Verlag mitteilte. Seine Autobiografie «Danke, Gustav! Mein schwules Jahrhundert» hatte im vergangenen Sommer für Aufsehen gesorgt.
Von Newsdesk Staff
Deutschland
Schwul
News
Geschichte
Buch