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Pro-LGBTIQ-Kandidat Péter Márki-Zay will Orbán schlagen

Die ungarische Opposition tritt bei der Wahl erstmals geeint an, weswegen der Ausgang als offen gilt

Ungarn
Der konservative unabhängige Kandidat Peter Marki-Zay (Foto: Laszlo Balogh/AP/dpa)

Sechs Oppositionsparteien aus dem gesamten politischen Spektrum unterstützen Péter Márki-Zay, um Viktor Orbán bei den bevorstehenden Wahlen in Ungarn zu schlagen.

In Ungarn stehen im April Parlamentswahlen an. Der inzwischen 58 Jahre alte Viktor Orbán regiert das Land seit 2010. Márki-Zay fordert ihn heraus. Zwar ist auch er ein kirchlicher Konservativer. Doch im Gegensatz zu Orbán bekennt er sich auch zu den Rechten von LGBTIQ – ein Kernpunkt für die hinter ihm vereinten Parteien, die ideologisch von der Sozialdemokratie bis zur ehemaligen extremen Rechten reichen. Queere Exil-Ungar*innen in Wien hoffen auf den Regierungswechsel (MANNSCHAFT berichtete).

Unter der Führung von Orbán hat Ungarn eine Anti-LGBTIQ-«Propaganda»-Gesetzgebung eingeführt. Das Gesetz beschränkt den Zugang für unter 18-Jährige auf Inhalte über LGBTIQ (MANNSCHAFT berichtete). Es wurde von der Venedig-Kommission, die den Europarat in Verfassungsfragen berät, als Menschenrechtsverletzung erklärt. Auch Màrki-Zays ist überzeugt, dass das Gesetz undemokratisch ist. Ein Referendum ist geplant (MANNSCHAFT berichtete).

Obwohl er nie Mitglied von Orbáns Fidesz-Partei war, war Màrki-Zay einst ein Unterstützer und stimmte für sie. Das hat sich 2010 geändert. «Ich wurde immer wütender über ihren Populismus, ihren Verrat an westlichen Werten … vor allem Korruption», sagte er dem Observer. «Orbán hat sich verändert, nicht ich.»


Als der ungarische Oppositionsführer Ende letzten Jahres in Brüssel war, besuchte er nach einem Bericht der Guardian die Strasse, auf der ein Abgeordneter der Regierungspartei von Ministerpräsident Viktor Orbán, Fidesz, über eine Regenrinne geflohen war, um einer Polizeirazzia bei einer Schwulenorgie zu entgehen, die gegen die Sperrregeln verstossen hat (MANNSCHAFT berichtete). Später trat der Europaabgeordnete zurück.

Wie Màrki-Zay in einem Interview mit der österreichischen Kleinen Zeitung sagte, sei Ungarn in den Jahren unter Orbán zum zweitärmsten Land der Europäischen Union geworden; zugleich zum korruptesten Land der EU. «74 Prozent der Ungarn leben unter der von der EU definierten Armutsgrenze – damit liegen wir in Europa an der Spitze.»

Donald Trump (l), begrüsst Orbán am Weissen Haus (Archivbild: Manuel Balce Ceneta/AP/dpa

Derweil hat Donald Trump dem rechtsnationalen ungarischen Ministerpräsidenten seine Unterstützung für seine Wiederwahl zugesagt. Orbán liebe sein Land und habe einen «starken und wundervollen Job gemacht», erklärte der frühere US-Präsident am Montag. Er habe Ungarn beschützt, die illegale Einwanderung gestoppt und viele Arbeitsplätze geschaffen. Er sei eine starke Führungspersönlichkeit und werde «von allen» respektiert.



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