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Für den schnellen Überblick: Unsere LGBTIQ-Kurznews aus Deutschland ab dem 23. November 2020.
Magnus-Hirschfeld-Stiftung erhält 2021 eine höhere Förderung (27.11.)
Das beschloss der Haushaltsausschuss des Bundestags in seiner Bereinigungssitzung in der Nacht zu Freitag. «Das ist ein grüner Erfolg», so Kai Gehring (Grüne), zuständiger Haushälter für den Justiz-Etat. «Union und SPD wurden von unseren grünen Forderungen inspiriert und setzen damit ein wichtiges Zeichen gegen Diskriminierung von LGBTIQ.» Noch im Oktober hatten Union und SPD grüne Forderungen nach einer zusätzlichen Förderung abgelehnt. Rundum glücklich ist Gehring mit dem Beschluss aber nicht: Die Hirschfeld-Eddy-Stiftung lässt die Koalition leer ausgehen.
Kabinett beschliesst Rehabilitierung diskriminierter Soldat*innen (25.11.)
Homosexuelle Soldat*innen sollen rehabilitiert und für jedes aufgehobene Urteil 3.000 Euro Entschädigung gezahlt werden (MANNSCHAFT berichtete). «Die Ministerin ist über ihren eigenen Schatten gesprungen und das freut mich sehr. Der Gesetzentwurf ist ein überfälliges und wichtiges Signal an die Betroffenen. Jahrzehntelang haben die Bundeswehr und auch die NVA homosexuelle Soldaten mit unehrenhaften Entlassungen und Berufsverboten schikaniert (MANNSCHAFT berichtete). Kein Gesetz der Welt kann das ungeschehen machen», erklärte der LGBTI-Sprecher der FDP, Jens Brandenburg. Die Aufhebung truppendienstgerichtlicher Urteile und eine finanzielle Anerkennung sei man den Betroffenen schuldig
Schutz- und Community-Räume über Feiertage öffnen! (24.11.)
Anlässlich der bevorstehenden Beratungen zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsident*innen über das weitere Verfahren in der Corona-Pandemie am Mittwoch erklären Jenny Luca Renner und Daniel Bache als Bundessprecher*innen von DIE LINKE.queer: «Über die Feiertage sollten Schutz- und Community-Räume die Möglichkeit haben zu öffnen. Viele haben den familiären Spiessrutenlauf an Weihnachten einfach schon nach der Bescherung satt. Andere rekrutieren ihre Familie vor allem aus Freund*innen und/oder ihren Communities, können diese aber nicht nach Hause einladen, weil die Behausung zu klein für ein corona-gerechtes Get Together ist oder die Eltern dem im Wege stehen.» Einsamkeit und Isolation dürften in diesem Jahr nicht auch noch die Feiertage beherrschen.
Mehr Geld für LGBTIQ-Stiftungen! (24.11.)
Die Grünen im Bundestag wollen mehr Geld für die Magnus-Hirschfeld-Stiftung als auch die Hirschfeld-Eddy-Stiftung. Laut Regierungsentwurf sind im Etat des Justizministerium von Christine Lamprecht (SPD) für die beiden Stiftungen 600.000 Euro bzw. 200.000 Euro vorgesehen. Kai Gehring, zuständiger grüner Haushälter für den Justizetat, hält das bei weitem nicht für ausreichend. «Die beiden Stiftungen bekommen seit Jahren neue Aufgaben aus der Bundespolitik, das muss sich endlich auch in der Unterstützung niederschlagen», betonte Gehring. Nach den Plänen der Grünen soll die Magnus-Hirschfeld-Stiftung 200.000 Euro zusätzlich erhalten, die Hirschfeld-Eddy-Stiftung 100.000 Euro.
Rücktritt im Schwulen Museum (23.11.)
Vera Hofmann tritt aus dem Vorstand des SMU zurück. Sie hatte im Sommer bereits intern angekündigt, dass sie nicht mehr kandidieren werde. Nun verschiebt sich die Vorstandswahl Corona-bedingt von September 2020 auf Winter-Frühjahr 21, deshalb wolle sie zum 1. Dezember 2020 ihr Amt niederlegen.
«Das SMU steht vor einem weiteren Meilenstein mit der Gründung der Stiftung und dem Plan, ein eigenes Haus zu bauen. Es steht aber auch aktuell vor grossen Herausforderungen durch die politischen Entscheidungen rund um Sars-CoV-2 und den wirtschaftlichen Folgen. Aktive Allianzen mit anderen Kämpfen für ökonomische, ökologische und soziale Gerechtigkeit werden umso wesentlicher», erklärte Hofmann.
