++ 80 Jahre Befreiung von Auschwitz ++ Kommt AfD-Verbot? ++
Die LGBTIQ-Kurznews aus Deutschland
Kurz, knapp, queer – die LGBTIQ-Kurznews aus Deutschland.
Unser Nachrichtenüberblick für die Woche ab dem 27. Januar 2025.
++ 80. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz ++
Am 27. Januar 2025 jährt sich zum 80. Mal die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz durch die Rote Armee. Aus Anlass dieses Gedenktages erinnert der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Bischof Georg Bätzing, dass im grössten NS-Vernichtungslager über eine Million Menschen getötet wurden, etwa Homosexuelle, sowjetische Kriegsgefangene, vor allem aber jüdische Menschen.
Die Erinnerung an Auschwitz und die moralische Verpflichtung, dass Auschwitz sich nicht wiederholen darf, prägen die politische Kultur Deutschlands und Europas. «Doch in Teilen der Öffentlichkeit und der sozialen Medien sei die Erinnerung an Auschwitz verblasst, herrscht eine Rhetorik der Verachtung gegenüber Minderheiten und Andersdenkenden, werden bewusst Falschinformationen und Lügen verbreitet.» Dieser Entwicklung dürfen wir nicht widerspruchs- und tatenlos zusehen, so Bätzing. (dpa)
++ Kommt AfD-Verbot? ++
In dieser Woche wird im Bundestag erstmals ein fraktionsübergreifender Verbotsantrag debattiert, um die queerfeindliche, in teilen rechtsextreme AfD zu verbieten. Zuvor hatten über 200 Jurist*en einen Offenen Brief mit der Forderung nach Einleitung des Verfahrens an Bundestagsabgeordnete und die Bundesregierung gerichtet. Nach ihrer Einschätzung sind sämtliche Voraussetzungen dafür gegeben.
In dem Brief heisst es, die AfD sei eine verfassungsfeindliche Partei. «Seit ihrer Gründung hat sie sich zunehmend radikalisiert und stellt inzwischen eine schwerwiegende Bedrohung für den Bestand der freiheitlichen demokratischen Grundordnung dar. Sie verbreitet Falschinformationen, sabotiert demokratische Prozesse und hetzt immer offener gegen Menschengruppen, die nicht in ihr Weltbild passen.» Immer wieder gebe es Äusserungen mit einer rassistischen, LGBTIQ-feindlichen, muslimfeindlichen, antisemitischen, antiziganistischen Haltung, die mit der Menschenwürde unvereinbar seien.
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