Gute Nachrichten für trans Community: Gericht stärkt Rechte
Anlass war der Fall eines Geflüchteten aus Iran
Trans Personen stossen oft auf Widerstände, wenn sie ihren Geschlechtseintrag ändern wollen – so auch in Ungarn. Jetzt hat der Europäische Gerichtshof dazu ein Urteil gefällt.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit einem Urteil die Rechte von trans Personen bei der Änderung ihres Geschlechtseintrags gestärkt. Die Richter*innen stellten unter anderem klar, dass Behörden für eine entsprechende Änderung keinesfalls den Nachweis einer Operation einfordern dürfen. Sie unterstrichen in dem Urteil zudem das individuelle Recht, falsche personenbezogene Daten unverzüglich berichtigen zu können - also auch mit Bezug auf das eigene Geschlecht.
Konkret ging es in dem Fall um einen iranischen Geflüchteten, der wegen seiner trans Identität in Ungarn einen Schutzstatus zugesprochen bekam. Laut EuGH-Mitteilung legte der Mann psychiatrische und gynäkologische Atteste vor, nach denen er zwar «als Frau geboren» wurde, jedoch eine männliche Geschlechtsidentität hat. Trotzdem führte die Behörde ihn als Frau und verweigerte ihm eine Änderung des Eintrags - mit der Begründung, dass keine geschlechtsangleichende Operation stattgefunden habe. Der Iraner zog vor Gericht, das den Fall an den EuGH verwies.
Das ungarische Gericht wies auch darauf hin, dass es schlicht keine nationale Regelung für die Anerkennung von trans Identität gebe. Nach Auffassung des EuGH darf das aber keine Erklärung sein, um Menschen die Berichtigung falscher personenbezogener Daten zu verweigern.
In Deutschland ist die Änderung des Geschlechtseintrags im vergangenen Jahr vereinfacht worden, in anderen Ländern der EU sind die Hürden aber höher - etwa wegen bürokratischer Anforderungen oder unklarer Regeln.
Nicht-binäre Person ausgeliefert – Muss «Maja» in Ungarn bleiben? Es drohen bis zu 24 Jahre Haft (MANNSCHAFT berichtete)
Das könnte dich auch interessieren
Deutschland
Erfundener Penis: Rekordentschädigung für Polizistin
Der Fall Judy S. schlug hohe Wellen und hat nun empfindliche Konsequenzen für die Springer-Presse
Von Newsdesk Staff
News
TIN
Justiz
Polizei
Deutschland
Spätes Coming-out: Ich war wohl erste trans Frau im Bundestag
In der Bundespolitik sind offen auftretende trans Menschen etwas relativ Neues. Nun sagt die einstige Abgeordnete Valerie Wilms, dass sie als trans Frau schon viel früher im Bundestag war.
Von Newsdesk/©DPA
TIN
Politik
Buch
Justiz
Anastasia Biefang scheitert mit Klage – hat aber trotzdem gewonnen
Als hochrangige Bundeswehr-Kommandeurin bekommt sie wegen ihres Tinder-Profils einen Verweis: Anastasia Biefang klagt sich durch die Instanzen - und bleibt nun schliesslich auch am Bundesverfassungsgericht ohne Erfolg.
Von Newsdesk/©DPA
Dating
Deutschland
News
Arbeitswelt
TIN
Schottland
Britisches Urteil: Gleichstellung gilt nicht für trans Frauen
Was ist eine Frau im Sinne der Gesetzgebung zur Gleichstellung der Geschlechter? Der britische Supreme Court gibt eine klare Antwort. Das freut unter anderem die Harry-Potter-Autorin J.K. Rowling.
Von Newsdesk/©DPA
News
TIN
Justiz