USA: Supreme Court stoppt geplanten Schutz von LGBTIQ
Weitere Rückschläge könnten folgen
In den USA steht es weiter nicht gut um die Rechte der LGBTIQ. Eine geplante Verbesserung wurde vom Obersten Gerichtshof abgelehnt.
Es war ein Vorstoss der Biden-Regierung, der für Hoffnung sorgte: LGBTIQ Schüler*innen sollten als Teil einer neuen Bundesverordnung künftig stärker vor Diskriminierung geschützt werden. Der Oberste Gerichtshof lehnte einen unterstützenden Antrag jedoch ab.
Das Gericht gab seine Entscheidung am Freitag in einem nicht unterzeichneten Beschluss bekannt. Es ist der jüngste Schlag für die Biden-Regierung in dieser Angelegenheit – und nicht der erste. Denn eine Reihe von Bundesgerichten hatte zuvor die Verordnung blockiert, die queere Schüler*innen schützen soll.
Ziel war es, dass der im Verfassungszusatz Titel IX geregelte Schutz vor Diskriminierung aufgrund des Geschlechts, auch die sexuelle Orientierung und die Geschlechtsidentität miteinschliesst. Eine Reihe von republikanisch geführte Bundesstaaten hatten jedoch dagegen geklagt – zehn haben nun Recht bekommen.
In der kurzen Stellungnahme des Gerichts per curiam heisst es, dass es in der Verantwortung der Regierung liege, nachzuweisen, dass diese Bestimmungen von den angefochtenen Bestimmungen getrennt werden könnten, und «aufgrund dieser begrenzten Unterlagen hat die Regierung diesem Gericht keine ausreichende Grundlage geliefert, um die vorläufigen Schlussfolgerungen der unteren Gerichte anzufechten.»
Die Anordnung des Obersten Gerichtshofs bedeutet, dass die gesamte neue Regelung in Tennessee, Kentucky, Ohio, Indiana, Virginia, West Virginia, Louisiana, Mississippi, Montana und Idaho vorerst auf Eis liegt. Die Regelung ist im Rahmen anderer Klagen auch in 16 weiteren Staaten blockiert.
Donald Trump und die queere Community? Das ist nun wirklich keine Liebesgeschichte. Das Netz nimmt den Präsidentschaftskandidaten jetzt aufs Korn (MANNSCHAFT berichtete).
Das könnte dich auch interessieren
USA
World Pride startet mit schlechten Aussichten
Der Höhepunkt der World Pride ist der grosse Umzug am 7. Juni in Washington, D.C. Besucherzahlen und Hotelbuchungen liegen noch unter den Erwartungen.
Von Newsdesk Staff
Pride
Queerfeindlichkeit
Reisen
Community
Gegen die «Aufgeheiztheit» der linksradikalen queeren Szene
Der Publizist Jan Feddersen hat mit «Meine Sonnenallee: Notizen aus Neukölln» seine Verarbeitung des Traumas vom 7. Oktober 2023 vorgelegt
Von Newsdesk Staff
Buch
Religion
TIN
Dating
Auch Grindr will deine Daten für KI nutzen – das musst du wissen
Die Gay-Dating-App Grindr bittet ihre Mitglieder jetzt um Erlaubnis, bestimmte Daten zu sammeln.
Von Newsdesk Staff
HIV, Aids & STI
Berlin
Nach Mobbing gegen schwulen Lehrer: Schule offen für queere Projekte
Seit einer Woche ist eine Schule in den Negativschlagzeilen, weil dort ein Lehrer monatelang wegen seiner Homosexualität gemobbt worden sein soll. Nun kommt etwas Bewegung in den Fall.
Von Newsdesk/©DPA
Bildung
Deutschland
Queerfeindlichkeit
Religion
Schwul