«Massive Fortschritte für LGBTIQ, die auch in Österreich nötig wären»
Mario Lindner: Deutsche Ampel macht vor, wie Vielfalt & soziale Gerechtigkeit zusammenpassen
Meilensteine, sowohl im Bereich der Vielfalt als auch in Fragen der sozialen Gerechtigkeit, sieht SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner in dem am Mittwoch präsentierten Koalitionsvertrag der deutschen Ampel-Koalition (MANNSCHAFT berichtete) – und damit ein grundlegendes Beispiel für Österreich.
SPD, Grüne und FDP zeigten, wie Vielfalt und soziale Gerechtigkeit zusammenpassen, erklärte SPÖ-Mann Mario Lindner am Mittwoch. Das deutsche Koalitionsabkommen sei ein Beweis dafür, was auch in Österreich möglich wäre, wenn «endlich eine Regierung ohne konservative Blockaden und Klientelpolitik an der Spitze des Landes stünde».
Denn nicht nur im Bereich der Sozialpolitik mit einem flächendeckenden Mindestlohn, der Schaffung einer Grundsicherung, einem eigenen Ministerium für leistbaren Wohnbau und dem sozial gerecht gestalteten Umstieg auf erneuerbare Energien, hat sich die Ampelkoalition viel vorgenommen, sondern auch im Bereich der Gleichstellung.
Lindner, der auch Vorsitzender der sozialdemokratischen LGBTIQ-Organisation SoHo ist, freut sich über viele Verhandlungserfolge der neuen deutschen Koalition, die Themen ansprechen, die auch in Österreich längst überfällig wären. Dazu gehört u.a. die diskriminierende Regelung bei der Blutspende (MANNSCHAFT berichtete).
«Deutschland will LGBTIQ-Rechte und Diskriminierungsschutz in der Verfassung verankern, vielfältige Familienformen stärken, ein Selbstbestimmungsgesetz für transidente Personen einführen und einen Nationalen Aktionsplan für Akzeptanz starten – all das wird in Österreich seit Jahren von der ÖVP blockiert», betont Lindner.
Nehmen wir das Beispiel der deutschen Ampel zum Vorbild, um endlich auch in Österreich eine Bewegung für gesellschaftlichen und sozialen Fortschritt zu schaffen!
«Fast gleichlautende Anträge werden hierzulande von der Regierung seit langem vertagt und abgelehnt. Nehmen wir das Beispiel der deutschen Ampel zum Vorbild, um endlich auch in Österreich eine Bewegung für gesellschaftlichen und sozialen Fortschritt zu schaffen. Wir erleben gerade in unserem Nachbarland, was alles möglich ist, wenn sich fortschrittliche Mehrheiten finden!»
Auch am Ziel der solidarischen Reform des Familienrechts, der Reform des Staatsbürgerschaftsgesetzes und dem leichteren Zugang zur Staatsbürgerschaft für Menschen, die schon lange in Deutschland wohnen, sehe man, wie moderne und sozial gerechte Politik funktioniere, so Lindner abschliessend.
Ende vergangener Woche bezog der Wiener Nationalrat Stellung gegen die fortschreitende LGBTIQ-Feindlichkeit der Regierung in Polen (MANNSCHAFT berichtete).
Das könnte dich auch interessieren
Deutschland
Brandanschlag auf queere Bar – hoher Sachschaden!
Bereits im September kam es zu einem Anschlag auf das Rostocker Lokal
Von Newsdesk/©DPA
Queerfeindlichkeit
News
News
Vance: Trump könnte Wahl mit «normalen Schwulen-Stimmen» gewinnen
Der Vize-Kandidat der Republikaner versucht einen Keil zwischen die LGBTIQ-Community zu treiben
Von Newsdesk/©DPA
TIN
News
Von Lil Nas X bis Lizzo: Queere Stars für Kamala Harris
Einige namhafte LGBTIQ-Stars haben Kamala Harris öffentlich ihre Unterstützung zugesprochen. Sie tritt bei der US-Präsidentschaftswahl gegen den ehemaligen republikanischen Präsidenten Donald Trump an.
Von Newsdesk Staff
Politik
News
Nach Mord an queerer Stadträtin: Lange Haftstrafen für Täter
2018 wurde die brasilianische Politikerin Marielle Franco umgebracht. Jetzt wurden die Schützen verurteilt, der Prozess gegen die vermeintlichen Drahtzieher steht allerdings noch aus.
Von Newsdesk/©DPA
Politik
International
Queer