Kriss Rudolph
Wie die Stiftung Denkmal gegenüber MANNSCHAFT erklärte, werde die Technik am 17. Oktober installiert. Ab Ende des Monats dann beginnt eine zweimonatige Testphase.
Wie MANNSCHAFT von der Stiftung Denkmal erfuhr, wird zum Schutz des Denkmals für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen im Berliner Tiergarten in zwei Wochen eine Kamera installiert. Zu den Kosten wollte die Stiftung sich nicht äussern.
«Wir begrüssen das Engagement der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas sehr», sagte uns Jörg Steinert auf Anfrage, Geschäftsführer des Lesben- und Schwulenverbandes Berlin-Brandenburg. «Die Testphase der Videoüberwachung wird zeigen, ob die Umsetzung gegebenenfalls modifiziert werden muss und ob die Massnahme auf andere Gedenk- und Erinnerungsorte übertragen werden sollte.» Der LSVD organisiert zu dem Thema einen Runden Tisch Anfang 2020, um die Konsequenzen auch für andere Gedenk- und Erinnerungsorte zu erörtern.
Wie uns die Senatsinnenverwaltung zuvor bestätigte, lägen keine Datenschutzbedenken gegen die Überwachung vor. Dass die Kamera nun installiert werden kann, unterliegt dennoch datenschutzrechtlichen Anforderungen, was Ausschnitt der Überwachung und Länge der Speicherung betrifft.
Auch die Berliner Polizei hat angesichts der wiederholten Vorfälle im Tiergarten Massnahmen wie verstärkte Kontrollen durch Streifenwagen eingeleitet. Zu den Details will sich die Behörde aber aus taktischen Gründen nicht äussern.
Nach einem Beschluss des Deutschen Bundestages vom 25. Juni 1999 betreut die Stiftung neben dem Denkmal für die ermordeten Juden Europas mit dem Ort der Information auch – nach einer Gesetzesänderung vom 3. Juli 2009 – das Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen, das Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma sowie den Gedenk- und Informationsort für die Opfer der nationalsozialistischen «Euthanasie»-Morde.
Das Denkmal steht seit elf Jahren im Berliner Tiergarten und wurde bereits mehrmals unter grober Gewaltanwendung beschädigt oder beschmiert. Schon drei Monate nach der Einweihung war das Fenster erstmals eingeschlagen worden.
Auch die Gedenktafeln am Magnus-Hirschfeld-Ufer, die an die erste homosexuelle Emanzipationsbewegung erinnern, werden immer wieder beschädigt. Die Augen der LGBTIQ-Pionier*innen Anita Augspurg und Karl Heinrich Ulrichs wurden jetzt erneut von unbekannten Täter*innen ausgebrannt (MANNSCHAFT berichtete).
Bisher wurde 2019 nach Auskunft der Bundesregierung eine deutliche Zunahme der Sachbeschädigungen mit homo- und transfeindlichem Hintergrund registriert. So hat man 42 LGBTIQ-feindliche Beschädigungen erfasst. Im gesamten Vorjahr waren es 25 (MANNSCHAFT berichtete).
