Ungarn verbietet Pride-Demos für LGBTIQ-Rechte. Mehrere EU-Abgeordnete wollen dennoch oder gerade deswegen im Sommer in Budapest teilnehmen.

Trotz Verbots wollen Europaabgeordnete diesen Sommer bei der alljährlichen Pride-Parade in Budapest für die Rechte nicht heterosexueller Menschen demonstrieren. «Ich freue mich darauf, nach Budapest zu fahren», kündigte der Luxemburger und Co-Vorsitzende einer Interessengruppe von mehr als 100 Abgeordneten für die Rechte nicht heterosexueller Menschen, Marc Angel, in Strassburg an.

Zudem habe die Vorsitzende der sozialdemokratischen S&D-Fraktion, Iratxe García, ihre Abgeordneten dazu aufgerufen, sich an der Parade zu beteiligen, sagte Angel. Das Parlament in Ungarns Hauptstadt hatte vor zwei Wochen im Eilverfahren einen Gesetzesvorschlag des vom rechtspopulistischen Ministerpräsidenten Viktor Orban geführten Regierungslagers zum Verbot gebilligt (MANNSCHAFT berichtete).

Verstösse gegen das Verbot gelten als Ordnungswidrigkeit, die mit Geldbussen bestraft wird. Allgemein sind in Ungarn für Ordnungswidrigkeiten Bussgelder von bis zu 200.000 Forint (rund 500 Euro) möglich. Treffen kann das sowohl die Organisator*innen als auch die Teilnehmer*innen von Pride-Paraden, die mit Hilfe einer Gesichtserkennungs-Software identifiziert werden sollen.

Sollte das Verbot bestehen bleiben, will auch die Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europaparlament, Terry Reintke, für die Parade nach Budapest reisen. Zudem rechnet sie mit vielen weiteren grünen Abgeordneten aus dem europäischen und aus nationalen Parlamenten.

Der FDP-Abgeordnete Moritz Körner, der ebenfalls Mitglied der LGBTIQ-Interessengruppe ist, erwägt auch, anzureisen.

Rumänien ist endgültig raus beim ESC. Die Gelder seien anders verplant, teilte die öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt Televiziunea Română mit (MANNSCHAFT berichtete).