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Kathrin Bertschy: Bei Ehe für alle «zu viel Zeit verzögert»

Die Beratung soll im Juni oder September wieder aufgenommen werden

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GLP-Nationalrätin Kathrin Bertschy (Bild: parlament.ch)

Der Abbruch der laufenden Parlamentssession verzögert die Ehe für alle weiterhin. Besonders in der Beratungszeit habe man zu lange gewartet, sagt Nationalrätin Kathrin Bertschy.

Ende 2013 – vor fast sieben Jahren – forderte GLP-Nationalrätin Kathrin Bertschy mit einer parlamentarischen Initiative die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare. Nach mehreren Verzögerungen und Fristverschiebungen hätte der Nationalrat die Vorlage am 17. März behandeln sollen. Aufgrund der ausserordentlichen Lage rund um das Coronavirus wurde die ordentliche Session abgebrochen, die Beratungen zur Ehe für alle bis auf weiteres verschoben.

Den Abbruch der Session findet Kathrin Bertschy angesichts der Krisensituation richtig, wie sie gegenüber MANNSCHAFT aus dem Homeoffice schreibt. Auch die Parlamentarier*innen hätten sich nun an die Empfehlungen des Bundesamts für Gesundheit halten. «Zeit verzögert wurde vielmehr in den letzten sechs Jahren. Das rächt sich nun und ist sehr bedauerlich.»

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Bertschy hofft, dass die Ehe für alle in der nächsten ordentlichen Session wieder auf dem Programm stehen wird: «Das wird im Juni hoffentlich der Fall sein.» Falls es sich im Juni um eine ausserordentliche und zusammengekürzte Krisensession handeln wird, wäre der nächste Termin im September.

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«Die Ehe für alle ist überfällig», so Bertschy weiter. «Und es ist beelendend zu sehen, wie lange es dauert, bis die Schweiz endlich gleiche Rechte für alle schafft.»

Im Februar 2019 schickte die Rechtskommission des Nationalrats eine Kernvorlage in die Vernehmlassung, dazu auch eine weitere Variante, die lesbischen Paaren den Zugang zur Fortpflanzungsmedizin gewähren will. Im Juni verlängerte der Nationalrat die Frist für die Eheöffnung ohne Gegenstimmen um zwei Jahre bis Sommer 2021 (MANNSCHAFT berichtete).

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Bertschy freut sich auf die Ehe für alle, zeigt sich aber auch «betrübt, weil es so lange gedauert hat, weil die Kommission sich zu lange Zeit genommen hat, weil das Geschäft nun bereits in der dritten Legislatur steckt und so getan wurde als wäre es die komplizierteste Sache der Welt». Dabei sei es doch ganz einfach, sagt sie: «Egal wen du liebst, du hast dieselben Rechte».

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Im Januar 2020 sprach sich der Bundesrat für die Kernvorlage aus – die Variante «Light» – die eine Eheöffnung in mehreren Etappen vorsieht (MANNSCHAFT berichtete). Diverse LGBTIQ-Organisationen, darunter Pink Cross und die Lesbenorganisation LOS, wiederholten ihre Forderung einer einmaligen und umfassenden Ehe für alle inklusive Zugang zur Fortpflanzungsmedizin für lesbische Paare aus (MANNSCHAFT berichtete).

 

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