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Die Europawahl am 26. Mai ist eine Richtungswahl – auch für LGBTIQ. Es geht um die Zukunft der europäischen Demokratie. Der LSVD warnt: Immer offener werden europäische Grundwerte wie Achtung der Menschenwürde, Gleichheit und Rechtstaatlichkeit in Frage gestellt.
Der Lesben- und Schwulenverband ruft dazu auf, bei der Europawahl nur Parteien zu wählen, die sich glaubhaft und überzeugend für Gleichberechtigung und Akzeptanz von Lesben, Schwulen, bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen Menschen einsetzen. Der LSVD warnt ausdrücklich vor der AfD, die eine gefährliche Politik des Rückschritts vertritt.
Anlässlich der Europawahlen hat der LSVD seine Forderungen an die zur Wahl stehenden Parteien gesandt und ihre Antworten ausgewertet. Am besten abgeschnitten mit ihren Versprechen haben dabei FDP und SPD – so haben die Liberalen laut LSVD u. a. die überzeugendsten Konzepte bei der Anerkennung von mehr als zwei Geschlechtern -, gefolgt von Grünen, den Linken und den Piraten.
Im Mittelfeld befinden sich Tierschutzpartei, Freie Wähler und Familienpartei. Die Union liegt auf dem vorletzten Platz und will weitgehend am Status quo festhalten. Weit abgeschlagen landet die AfD, die die bestehende EU-Kompetenz und gemeinsame Vertragsgrundlage für die Bekämpfung von Homophobie und Transfeindlichkeit negiert.
Zuvor hat MANNSCHAFT die Spitzenkandidaten der im Bundestag vertretenen deutschen Parteien nach ihren queerpolitischen Positionen befragt. Die Kandidaten von CSU und AfD haben sich jedoch nicht geäussert.
Alle Kandidat*innen für die Europawahl können mit einer Unterzeichnung der Come-out Pledge vom ILGA Europe versprechen, sich im EU-Parlament für die Menschenrechte und die Gleichberechtigung von LGBTIQ einzusetzen. Bislang unterstützen 91 von 811 deutschen Kandidat*innen die Pledge, darunter Katarina Barley (SPD), Ska Keller und Sven Giegold (Bündnis 90/ Die Grünen), Özlem Demirel und Martin Schirdewan (Linke), Nicola Beer (FDP), Ulrike Müller (Freie Wähler) und Patrick Breyer (Piraten).
