Newsdesk/©DPA
Mit einer Plakatkampagne macht Ungarns rechtspopulistische Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban erneut Stimmung gegen die EU.
Dabei wird eine Verbindung zwischen den Stiftungen des jüdischen Holocaust-Überlebenden und Grossinvestors George Soros und der Brüsseler Politik unterstellt. Auf den Plakaten sind Porträts von Soros‘ Sohn Alexander und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dazu der Spruch «Lasst uns nicht nach ihrer Pfeife tanzen» zu sehen.
Hungary’s Orban erects billboards vilifying EU’s von der Leyen https://t.co/KsCf9o8zPi pic.twitter.com/RqiTB60Ir1
— Reuters World (@ReutersWorld) November 20, 2023
Ähnlich hatte Orbans Regierung 2019 auch das Bild des früheren EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker benutzt – damals mit George Soros. Die Plakate hatte Ungarns Regierung nach Kritik seitens der Europäischen Volkspartei (EVP) entfernt, der Orbans Partei Fidesz damals noch angehörte. 2021 verliess Fidesz die EVP.
Ein Sprecher der EU-Kommission sagte, von der Leyen habe nicht einmal mit der Wimper gezuckt, als ihr Fotos von der Kampagne gezeigt worden seien. Sie sei absolut unbeeindruckt gewesen. Man wisse, dass dies nicht die erste Kampagne dieser Art sei und dass es vermutlich auch nicht die letzte sein werde. Nach seinem Wissen gebe es keine geschäftliche Beziehung zu Soros, sagte der Sprecher. Zudem betonte er, man habe keinerlei Toleranz gegenüber Antisemitismus.
Regierungsfreundliche Medien in Ungarn hatten zuvor unterstellt, Alexander Soros habe die internationale Kritik an Ungarns «Kinderschutzgesetz» gesteuert. Beanstandet wurde an diesem Gesetz, dass es unter anderem vorsieht, dass Kinder nicht über LGBTIQ aufgeklärt werden dürfen und dass sie von öffentlich zugänglichen Publikationen zu diesem Thema ferngehalten werden müssen (MANNSCHAFT berichtete).
Kürzlich hatte die Regierung in Budapest zudem eine Fragebogen-Aktion zur EU-Politik gestartet. In einer der elf Fragen dieser sogenannten «nationalen Konsultation» wird fälschlicherweise behauptet, dass die EU in Ungarn Migranten-Ghettos einrichten wolle. Mit Bezug darauf sagte von der Leyens Sprecher, man lade alle Ungarinnen und Ungarn ein, sich über die EU und deren Politik zu informieren. Man glaube an die Intelligenz der ungarischen Öffentlichkeit und sei überzeugt, dass diese die Aussagen richtig einordnen könne.
Ungarn steht seit Jahren wegen verschiedener Rechtsstaatsverstösse in der Kritik der EU. Milliarden an Fördermitteln aus Brüssel sind deswegen eingefroren. Nächstes Streit-Thema mit Brüssel dürften mögliche EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine sein, die Orban nicht befürwortet.
«Karl Lagerfeld und ich, wir hatten eine warmherzige Beziehung» – Der Sänger und Schauspieler Jared Leto (51) im Interview mit MANNSCHAFT+
