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Ein Chefinspektor aus Oberösterreich ist von der Disziplinarbehörde zu einer Geldstrafe von 8’000 Euro verurteilt worden: Er hatte sich wiederholt abwertend über Homosexuelle und Frauen geäussert.
Es passierte nicht das erste Mal: Der Inspektor hatte bereits 2021 drei Ermahnungen erhalten. Im 30. Januar 2023 folgte laut einem Bericht von heute.at eine schriftliche Weisung seines Vorgesetzten bei der Sicherheitsakademie, «dass solche Aussagen, wie im vorgebrachten Sachverhalt, absolut unangebracht sind, nicht geduldet werden und absolut und strikt zu unterlassen sind».
Einsichtig war der Ausbilder aber nicht: Denn am 17. Mai, ausgerechnet dem Internationalen Tag gegen Homophobie und jede andere Queerfeindlichkeit (IDAHOBIT), leistete sich der Beamte im Rahmen einer Weiterbildung, im Modularen Kompetenztrainings (MKT). einen erneut Ausfall. Bei einer Nachbesprechung eines Szenarios (Körperverletzung eines homosexuellen Paares) soll der Chefinspektor zu den Kursteilnehmer*innen gesagt haben: «Von Schwuchteln geht keine Gefahr aus» und: «Schwul sein ist ja nur eine Krankheit, wobei man das ja heutzutage nicht mehr sagen darf».
Drei Monate später soll er bei der Weiterbildung damit geprahlt haben, dass «auf einer Dienststelle mit Absicht Kaffee am Tisch verschüttet wurde, nur um einer Kollegin beim Putzen zuzusehen». Dann soll er vorgemacht haben, wie sich die Kollegin weit über den Tisch gebeugt haben soll.
Vor der Bundesdisziplinarbehörde bekannte sich der Inspektor nicht schuldig. Trotzdem wurde er wegen mehrfacher Dienstpflichtverletzungen schuldig gesprochen und muss eine Geldstrafe von 8’000 Euro zahlen.
Ausserdem muss er die Verfahrenskosten von 500 Euro tragen. Wegen anderer als frauenfeindlich empfundener Äusserungen wurde der Polizist hingegen freigesprochen. Ob es weitere dienstrechtliche Konsequenzen gibt, wurde nicht bekannt.
Der Mitgründer der Aids-Hilfe, Dieter Schmutzer, wurde in Wien geehrt: Er erhielt das goldene Verdienstzeichen (MANNSCHAFT berichtete).
