Russland stuft LGBTIQ-Verein als «ausländischen Agent» ein
Die Vereinigung deckte bereits grauenvolle Verbrechen in Tschetschenien auf
LGBT-Set hilft queeren Menschen, setzt sich für Aufklärung ein und sammelt Beweise in Fällen von Diskriminierung der Community. Jetzt wurden sie vom russischen Justizministerium als «ausländischer Agent» eingestuft.
Das Netzwerk gründete sich 2006 und hat mittlerweile 17 Zweigstellen im ganzen Land. Es unterstützt queere Menschen sowie deren Familien. Des weiteren verfasst es Berichte über Verfolgungen von LGBTIQ Personen in Tschetschenien, die die lokale Regierung jedoch hartnäckig leugnet.
Die Aktivist*innen deckten bereits grausame tschetschenische «Schwulensäuberungen» vor der internationalen Gemeinschaft auf (MANNSCHAFT berichtete) und haben geholfen, gefährdete Menschen in Sicherheit zu bringen, wo sie über diese Gräueltaten sprechen können. Menschenrechtsgruppen werfen den tschetschenischen Behörden vor, Homosexuelle zu inhaftieren und in geheimen Gefängnissen zu foltern. (MANNSCHAFT berichtete)
Jetzt wurden LGBT-Set und fünf Mitglieder der Anwaltschaft von den russischen Behörden als «ausländischer Agent» eingestuft und vom Justizministerium als solcher registriert. Diese Bezeichnung zieht zusätzliche staatliche Kontrollen nach sich. Die Aktivist*innen wiesen diese Einstufung zurück und erklärten, dass gegen diese Entscheidung vor Gericht Einspruch erhoben werde.
Natalia Zviagina, Leiterin des Moskauer Büros von Amnesty International, verurteilte die Entscheidung scharf und bezeichnete sie als «mehr als beschämend». «Die Entscheidung des Justizministeriums zeigt, dass engagierte, prinzipientreue Anwälte, die die Rechte von Menschen verteidigen, die in politisch motivierten Fällen verfolgt werden [,…] in Putins Russland unerwünscht und ‚fremd‘ sind», so die Menschenrechtlerin.
In diesem Jahr wurden in Russland bereits zahlreiche Journalist*innen und einige unabhängige Medien als «ausländische Agenten» eingestuft. Damit werden sie verpflichtet, ihre Einnahmequellen offenzulegen. Bereits seit 2013 hat Russland ein Gesetz, das positive Äusserungen über Homosexualität unter Strafe stellt. (MANNSCHAFT berichtete) Die Ehe für homosexuelle Paare ist in dem Land verboten. (MANNSCHAFT berichtete)
«Im Moment ist uns nicht bekannt, was der Grund für unsere Einstufung als ‚ausländischer Agent‘ ist», sagte der Rat der Gruppe in einer Erklärung. «Wir sind nicht an politischen Aktivitäten beteiligt, wir bieten rechtliche und psychologische Hilfe und schützen die Rechte der LGBTQ Gemeinschaft.». Trotz der Einstufung werde man sich weiter für queere Menschen einsetzen.
Das könnte dich auch interessieren
Musik
Unterhaltung per Dekret: Russlands Anti-Eurovision «ohne Perversion»
Schon vier Mal hat Russland wegen seines Kriegs gegen die Ukraine nicht beim Eurovision Song Contest mitsingen dürfen. Nun muss eine Konkurrenzveranstaltung her - mit interessanter Gästeliste.
Von Newsdesk/©DPA
Unterhaltung
Queerfeindlichkeit
Eurovision Song Contest
Grossbritannien
Barleute als «Gender-Polizei»? Widerstand gegen britisches Anti-trans-Gesetz
Die britische Menschenrechtskommission EHRC steht massiv in der Kritik: Ein neuer Code of Practice könnte trans Menschen aus geschlechtsspezifischen Räumen ausschliessen. Hunderte Unternehmen warnen vor Diskriminierung und Konflikten im Alltag.
Von Newsdesk Staff
Queerfeindlichkeit
TIN
Politik
USA
Attentat auf Charlie Kirk: Mutmasslicher Täter wegen Mordes angeklagt
Der Tod von Charlie Kirk entfaltet in den USA enorme politische Wirkung. Während das Verfahren gegen den mutmasslichen Attentäter anläuft, wird Kirk von vielen Anhänger*innen schon zum Märtyrer stilisiert.
Von Newsdesk/©DPA
Queerfeindlichkeit
News
TIN
Norwegen
Doku über Skandal-Paar: Die Prinzessin und ihr bisexueller Schamane
«Ein Schamane und eine Prinzessin verlieben sich ... und es gibt Bösewichte», so wird die Netflix-Doku angekündigt. Bei der Geschichte von Märtha Louise und Durek Verrett geht es also um mehr als nur eine royale Liebesgeschichte.
Von Newsdesk Staff
Gesellschaft
International
Liebe
Bi