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Parallel zu den Wahlen in Ungarn fand am Sonntag ein LGBTIQ-feindliches Referendum statt.
Mit der Abstimmung wollte sich Viktor Orbán für das bereits im Juni letzten Jahres beschlossene Gesetz gegen «Homopropaganda» nachträglich die Zustimmung des Volkes holen (MANNSCHAFT berichtete). Doch am Ende reichte es nicht.
Es wurden laut dem Portal index.hu 3,5 Millionen gültige Stimmen abgegeben, über 1,5 Millionen Stimmzettel waren ungültig. Es gab 2,7 Millionen Enthaltungen, das entspricht einem Anteil von 35,46 %.
Aktivist*innen hatten im Vorfeld dafür geworben, ungültige Stimmzettel abzugeben. Da nicht mindestens 50 Prozent der Wahlbevölkerung gültig abstimmten, gilt das Referendum als gescheitert.
Bei den Parlamentswahlen jedoch feierte die homophobe Fidesz-Partei einen massiven Wahlsieg (MANNSCHAFT berichtete).
Intransparente Wahlkampffinanzierungen und Zurechtbiegen von Wahlgesetzen in Ungarn
Die liberale slowakische Tageszeitung Sme schrieb dazu am Montag zum Wahlausgang in Ungarn: «Die Wahl in Ungarn fand nicht in einer Standard-Demokratie statt, die einen ausgewogenen politischen Wettbewerb ermöglicht. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit OSZE wies schon vorher auf die Konzentration von Medien unter der Kontrolle der Regierungspartei Fidesz, auf intransparente Wahlkampffinanzierungen und das Zurechtbiegen von Wahlgesetzen hin.»
Und weiter: «Die Hälfte Ungarns, die nur Orbáns Propaganda konsumiert, feiert. Die andere Hälfte fühlt sich ausgegrenzt. Sie werden als Feinde des Volkes abgestempelt. Orbán spricht schon lange nicht mehr zu ihnen. Sie bringen ihm keine Stimmen, also interessieren sie ihn nicht.»
