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Am IDAHOBIT sollte bei einer Veranstaltung im Landtag kürzlich AfD-Politikerin Bessin die Rede halten – sie wurde von Kritiker*innen ausgepfiffen. Nun ist die Frage, ob Reden bei dem Anlass weiter reihum gehen sollen.
Nach Protesten gegen die AfD-Politikerin Birgit Bessin am Tag gegen Homophobie will Brandenburgs Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke mit den Fraktionen wegen möglicher Änderungen der Reden bei diesem Anlass sprechen.
Die beteiligten Fraktionen entschieden selbst über die Entsendung von Redner*innen, die stellvertretend im Plenum oder bei Veranstaltungen sprechen sollen, sagte Liedtke der Deutschen Presse-Agentur. Das gelte auch für mögliche Änderungen am Verfahren in solchen Fällen.
«Im konkreten Fall der künftigen Hissung der Regenbogenfahne steht die queere Community im Mittelpunkt, nicht eine Rednerin oder ein Redner. Deshalb werde ich das Gespräch mit den Fraktionen suchen», sagte sie.
Der Landtag würdigt jedes Jahr den Internationalen Tag gegen Homo-, Bi, Inter- und Transphobie – auch mit einer Regenbogenfahne. Die Fraktionen hatten sich 2019 darauf geeinigt, dass am Tag gegen Homophobie am 17. Mai und am Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25. November reihum Redner entsandt werden können.
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Diesmal war am 17. Mai Bessin als frauenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion an der Reihe. Sie wurde von queeren Menschen etwa fünf Minuten lang ausgepfiffen (MANNSCHAFT berichtete). Liedtke sagte dann, die Redezeit von fünf Minuten sei beendet. Zuvor hatte es Kritik gegeben, Bessin vertrete eine Partei, die gegen Minderheiten hetze. Bessin hatte kritisiert, dass Liedtke nicht versucht habe, den Protest einzudämmen.
Die SPD-Fraktion will sich damit beschäftigen, ein geeignetes Verfahren zu finden. «Grundsätzlich finden wir es richtig, wenn die Fraktionen in solche Veranstaltungen eingebunden werden, die Würde des Hauses muss dabei aber stets gewahrt werden», sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Ludwig Scheetz auf Anfrage.
