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Keine Ehe für alle in Japan – Klage scheitert erneut vor Gericht

Viele Queers halten ihre sexuelle Orientierung oder ihre Geschlechtsidentität aus Angst vor Diskriminierung noch geheim

Japan
(Symbolbild: Twitter)

Homosexuelle in Japan haben in ihrem Kampf für die Anerkennung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare einen Rückschlag erlitten.

Das Bezirksgericht in Tokio entschied am Mittwoch, dass die Weigerung des Staates, gleichgeschlechtliche Ehen rechtlich anzuerkennen, nicht gegen die Verfassung verstösst. Die Forderung der acht Kläger nach je einer Million Yen (rund 6900 Euro) Entschädigung pro Person für den seelischen Schmerz in Folge der Weigerung der Regierung wies das Gericht zurück. Japan hat als einziger Staat in der G7-Gruppe wirtschaftsstarker Demokratien die Ehe bislang nicht geöffnet.

Ein Bezirksgericht in der nördlichen Stadt Sapporo hatte 2021 als erstes Gericht noch entschieden, dass die Weigerung des Staats das in der Verfassung garantierte Recht auf Gleichbehandlung verletze. Anwälte sprachen von einem grossen Schritt hin zur Gleichberechtigung bei der Ehe. Doch im Juni 2022 kam dann ein anderes Gericht in Osaka zur gegenteiligen Auffassung. Das Gericht in Tokio folgte nun diesem Urteil.

Damit sieht sich der Gesetzgeber bestätigt. Doch dass in Japan inzwischen überhaupt für die Rechte von LGBTIQ vor die Gerichte gezogen wird, deutet laut Beobachtern auf langsame Fortschritte in der Frage des Eherechts hin. Als erstes Land in Asien hatte Taiwan im Jahre 2019 die gleichgeschlechtliche Ehe erlaubt (MANNSCHAFT berichtete). In Deutschland war das Gesetz zur Ehe für alle am 1. Oktober 2017 in Kraft getreten (MANNSCHAFT berichtete).


In Japan rückt das Thema der LGBTIQ-Community langsam verstärkt ins öffentliche Bewusstsein, auch wenn viele ihre sexuelle Orientierung oder ihre Geschlechtsidentität aus Angst vor Diskriminierung geheim halten. Immerhin erkennen einige Gemeinden inzwischen eingetragene Partnerschaften an. Die sind zwar rechtlich nicht bindend. Sie sollen jedoch dazu beitragen, Diskriminierungen wie zum Beispiel beim Besuch von Partner*innen im Krankenhaus oder bei der Wohnungssuche zu vermeiden.

Der US-Senat stimmte derweil für das Recht auf Ehe für alle. Ein wichtiger Erfolg, auch für Joe Biden (MANNSCHAFT berichtete).

Slowenien hat kürzlich als erstes osteuropäisches Land die Ehe für alle auf den Weg gebracht. Es gab eine deutliche Mehrheit im Parlament (MANNSCHAFT berichtete).



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