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Sexfilme, Pornovideos und Live-Strips: Online-Plattformen mit solchen Angeboten haben in der EU riesige Nutzerzahlen. Die EU-Kommission will nun mehr Informationen haben – vor allem um Kinder und Jugendliche zu schützen.
Mehrere Sex- und Pornoplattformen im Internet müssen in der EU künftig besonders scharfe Regeln gegen illegale Inhalte erfüllen. Die EU-Kommission stufte am Mittwoch in Brüssel Pornhub, Stripchat und Xvideos als «sehr grosse Online-Plattformen» unter dem neuen Gesetz über digitale Dienste ein. Die Unternehmen stehen damit was die Regulierung betrifft künftig auf einer Stufe mit X (Twitter), Facebook, Tiktok und mehreren Google-Diensten.
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Der Gesetz über digitale Dienste (DSA) soll unter anderem sicherstellen, dass Plattformen illegale Inhalte auf ihren Seiten schneller entfernen als bislang. Nutzer*innen wird es wiederum einfacher gemacht, solche Inhalte zu melden. Grundsätzlich müssen grosse Dienste mehr Regeln befolgen als kleine. Betroffen sind derzeit solche mit mehr als 45 Millionen aktiven Nutzer*innen im Monat in der EU. Von ihnen geht aus Sicht der Kommission ein besonders grosses Risiko für die Gesellschaft aus.
Pornhub, Stripchat und XVideos haben nun vier Monate Zeit, ihre Pflichten unter dem DSA zu erfüllen. Dazu gehört, dass sie selbst Risikobewertungen zum Beispiel zum Umgang mit illegalen Inhalten vornehmen. Hierzu zählen die Gefahr für geschlechtsspezifische Gewalt sowie der Schutz von Minderjährigen und ihrer mentalen Gesundheit. Die Berichte werden dann von der EU-Kommission geprüft.
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Zudem ist es den Unternehmen verboten, Werbung auf Grundlage sensibler Daten wie politischer Einstellungen oder der sexuellen Orientierung anzuzeigen. Personalisierte Werbung für Minderjährige ist grundsätzlich verboten. Wer sich nicht an die Regeln hält, dem drohen Strafen bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes.
Der zuständige EU-Kommissar Thierry Breton sagte am Mittwoch, die Kommission werde sicherstellen, dass die Plattformen ihren Verpflichtungen aus dem DSA nachkommen. Insbesondere gehe es darum, Sicherheit für Kinder zu gewährleisten.
Am Montag hatte die Kommission erstmals auf Grundlage des DSA ein Verfahren gegen eine Online-Plattform eröffnet. Es betrifft den Kurznachrichtendienst X. Ihm wird nach einer Vorprüfung unter anderem vorgeworfen, EU-Regeln zum Risikomanagement und zur Moderation von Inhalten zu missachten.
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