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Brandenburgs Verfassungsschutz-Chef Jörg Müller hat nach Bekanntwerden eines Lehrer*innen-Briefs zu Rechtsextremismus an einer Schule vor einer Normalisierung rechtsextremen Gedankenguts gewarnt.
«Wenn Rechtsextremisten permanent mit Veranstaltungen, aber auch schon allein mit ihrer Sprache in die Gesellschaft hineinwirken, macht das etwas mit den Menschen um sie herum», sagte er der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. «Die Räume dessen, was gesagt werden kann, weiten sich.»
Verfassungsschützer Müller sieht auch Versuche der Einflussnahme von Rechtsextremist*innen in der Sozialarbeit. Er sagte der Zeitung: «Eine Gefahr, die wir sehen, ist, dass Rechtsextremisten im Bereich Soziale Arbeit aktiv werden. Uns sind Fälle bekannt, in denen sie etwa mit schwer erziehbaren Jugendlichen in Projekten arbeiteten.»
In einem anonymen Brief beklagten Lehrkräfte an einer Schule in Burg im Spreewald, dass sie täglich mit Rechtsextremismus, Sexismus und Homophobie konfrontiert seien (MANNSCHAFT berichtete).
Es geht unter anderem um Hakenkreuze auf Möbeln, rechtsextreme Musik im Unterricht und demokratiefeindliche Parolen in den Schulfluren. Zudem erlebten sie eine «Mauer des Schweigens», hiess es in dem Brief. Es fehle Unterstützung von Schulleitungen, Schulämtern und Politik.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat diese Woche die Junge Alternative (als Jugendorganisation der AfD) als rechtsextremistisch und «ohne Zweifel verfassungsfeindlich» eingestuft (MANNSCHAFT berichtete).
