An allen Landes- und Oberlandesgerichten sind künftig Brieftauben in Regenbogenfarben zu sehen. Diese halten einen Brief, der eine Entschuldigung an queere Justizopfer symbolisieren soll.

Österreichs Justizministerin Alma Zadić hat das Gedenkprojekt «diskriminiert+» präsentiert, gemeinsam mit Qwien-Co-Leiter Andreas Brunner und Michael Woditschka als von der Strafverfolgung Betroffener. Im Kleinen Festsaal des Justizministeriums erinnerten sie am Montag an das Schicksal queerer Menschen, die in der Zweiten Republik strafrechtlich verfolgt wurden. Dies solle nun über die Brieftauben sichtbar gemacht und damit aktives wie würdiges Erinnern gefördert werden.

Das Projekt mit farbigen Abbildungen der Brieftauben baut auf der Entschuldigung von Justizministerin Zadić für die strafrechtliche Verfolgung queerer Menschen in der Zweiten Republik  (MANNSCHAFT berichtete) und auf der vom Zentrum Qwien durchgeführten Forschungsstudie «Befreiter Regenbogen» auf.

Die Grünen-Politikerin sprach vom Abschluss eines Prozesses, der vor drei Jahren mit ihrer Entschuldigung an die queeren Justizopfer und deren Rehabilitierung begonnen habe: «Dieses Unrecht anzuerkennen war wichtig.»

Zadić erklärte, es habe eine Gedenkmöglichkeit gebraucht, aber nicht nur «ein Taferl irgendwo in Wien». Deshalb würden die bunten Tauben an allen Landesgerichten für Strafsachen sowie Oberlandesgerichten in öffentlich zugänglichen Bereichen angebracht. Zusätzlich schuf das Ministerium eine digitale Gedenkmöglichkeit: Über einen QR-Code gelangt man zur Webseite diskriminiert.at.

Wenig überraschend: Der FPÖ gefällt die Aktion nicht. Dies sei «eine Infantilisierung des Rechtsstaats» und Ausdruck eines «höchst fragwürdigen Rechtsverständnisses» seitens der Justizministerin.

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