LGBTIQ-feindliches Referendum in Ungarn gescheitert
Das stand nach 98 % der ausgezählten Stimmen fest
Parallel zu den Wahlen in Ungarn fand am Sonntag ein LGBTIQ-feindliches Referendum statt.
Mit der Abstimmung wollte sich Viktor Orbán für das bereits im Juni letzten Jahres beschlossene Gesetz gegen «Homopropaganda» nachträglich die Zustimmung des Volkes holen (MANNSCHAFT berichtete). Doch am Ende reichte es nicht.
Es wurden laut dem Portal index.hu 3,5 Millionen gültige Stimmen abgegeben, über 1,5 Millionen Stimmzettel waren ungültig. Es gab 2,7 Millionen Enthaltungen, das entspricht einem Anteil von 35,46 %.
Aktivist*innen hatten im Vorfeld dafür geworben, ungültige Stimmzettel abzugeben. Da nicht mindestens 50 Prozent der Wahlbevölkerung gültig abstimmten, gilt das Referendum als gescheitert.
Bei den Parlamentswahlen jedoch feierte die homophobe Fidesz-Partei einen massiven Wahlsieg (MANNSCHAFT berichtete).
Intransparente Wahlkampffinanzierungen und Zurechtbiegen von Wahlgesetzen in Ungarn
Die liberale slowakische Tageszeitung Sme schrieb dazu am Montag zum Wahlausgang in Ungarn: «Die Wahl in Ungarn fand nicht in einer Standard-Demokratie statt, die einen ausgewogenen politischen Wettbewerb ermöglicht. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit OSZE wies schon vorher auf die Konzentration von Medien unter der Kontrolle der Regierungspartei Fidesz, auf intransparente Wahlkampffinanzierungen und das Zurechtbiegen von Wahlgesetzen hin.»
Und weiter: «Die Hälfte Ungarns, die nur Orbáns Propaganda konsumiert, feiert. Die andere Hälfte fühlt sich ausgegrenzt. Sie werden als Feinde des Volkes abgestempelt. Orbán spricht schon lange nicht mehr zu ihnen. Sie bringen ihm keine Stimmen, also interessieren sie ihn nicht.»
Das könnte dich auch interessieren
Deutschland
Nimm dies, Julia Klöckner! Bayern hisst zum CSD Regenbogenflagge
Die Bundestagsverwaltung hat die Teilnahme ihrer queeren Mitarbeitendengruppe am CSD Berlin zurückgezogen. Zudem soll zum CSD vor dem Bundestag keine Flagge wehen. In Bayern entscheidet man das queerfreundlicher.
Von Newsdesk Staff
News
Pride
Berlin
Gericht entscheidet: Regenbogenflagge darf im Hort hängen
Erst bekommen die Kinder im Hort einer Grundschule Drag-Queen-Bilder zum Ausmalen. Dann hängt eine Pride-Fahne im Raum. Einem Elternpaar ist das zu viel – sie ziehen vor Gericht.
Von Newsdesk/©DPA
Deutschland
News
Arbeitswelt
Drag
Justiz
Mecklenburg-Vorpommern
Angriffe auf CSD – Landtag debattiert zum Schutz queeren Lebens
Die Regenbogenflagge steht für Vielfalt und ist Symbol der queeren Community, die alljährlich zum CSD auf die Strassen geht und demonstriert. Doch diese Events sind immer häufiger Angriffen ausgesetzt.
Von Newsdesk/©DPA
Politik
Pride
Deutschland
Queerfeindlichkeit
Schweiz
Trotz kleinerer Vorfälle: Orga-Team blickt positiv auf Zurich Pride zurück
In Zürich sind Tausende Menschen für das Zurich Pride-Festival auf die Strasse gegangen. Es feiert die Vielfalt des Lebens mit Schwulen, Lesben, Bisexuellen, trans und inter Menschen.
Von Newsdesk Staff
News
Pride