Erste spanische Stadt verbietet Regenbogenfahne

Opposition spricht vom «Pakt der Schande und des Hasses» und ruft zum Protest auf

Symbolfoto: Monika Skolimowska/dpa
Symbolfoto: Monika Skolimowska/dpa (Bild: Monika Skolimowska/dpa)

In Spanien wurden in einer Kleinstadt erstmals Regenbogenfahnen in öffentlichen Gebäuden verboten, weiter sollen traditionelle Werte verteidigt werden. Die Opposition ruft zum Protest auf.

Nach der Wahl in Náquera (Valencia) gab es eine Regierungsvereinbarung zwischen dem Wahlsieger Vox und der PP, demnach Regenbogenflaggen und andere Zeichen der queeren Community von offiziellen Gebäuden entfernt werden müssen. Zudem soll sich nicht mehr nur auf Aktionen gegen sexistische Gewalt fokussiert werden, sondern «gegen jede Gewalt», wie es heisst.

Zu den Punkten der Vereinbarung gehören ebenso die «Förderung verfassungsrechtlicher Werte» und die «Feier des Tages der Verfassung und des hispanischen Erbes» in der Gemeinde, sowie die «Anpassung der kommunalen Subventionspolitik» mit der «Unterdrückung derjenigen, die keinen markierten Tag haben». Ebenfalls thematisiert wird die «Kürzung gesellschaftlich unproduktiver politischer Ausgaben und die Überprüfung der Posten der institutionellen Werbung und überflüssiger Auschüttungen».

Darüber hinaus werden die «institutionelle Neutralität im kulturellen Bereich», die «Verteidigung der valencianischen Traditionen und Kultur sowie der Volksfeste der Gemeinde» und die «Verteidigung des Eigentums gegen illegale Besetzung» vereinbart.

Die Opposition kritisierte, dass dieses Abkommen «ein Pakt der Schande und des Hasses» sei, das Ergebnis «des Duos der Rechten und der extremen Rechten, das Náquera in ein Laboratorium für die Politik der Diskriminierung von kollektiven Opfern verwandelt». Sie haben die Einwohner der Stadt aufgefordert, Regenbogenfahnen auf ihren Balkonen und Fenstern anzubringen, «in den Farben, die die neue Regierung der gesamten Gesellschaft verweigert».

Der Stadtrat von Valencia, der durch eine Minderheit der PP regiert wird, teilte hingegen am Freitag mit, dass in der Hafenstadt «wie geplant» die Regenbogenflagge gehisst werde. Am Samstag findet hier die Pride samt Grossdemonstration statt.

Spaniens Parlament hatte erst im Februar zwei Gesetze verabschiedet, die die Änderung des Geschlechtseintrags von trans Personen vereinfachen sowie Abtreibungen leichter machen (MANNSCHAFT berichtete). Das Gender-Gesetz wurde mit 191 zu 60 Stimmen gebilligt – bei ungewöhnlich vielen Enthaltungen (91). Bei der Abtreibungsreform stimmten 185 Abgeordnete mit Ja, 154 dagegen.

Im Juni wurde derweil der ehemalige schwule Pornodarsteller Hector De Silva bei den Kommunal- und Regionalwahlen in Spanien zum Bürgermeister der 480-Einwohner*innen-Stadt Carcelén (südöstlich von Madrid) gewählt (MANNSCHAFT berichtete). De Silva war Mitte der 2010er Jahre – mit seinem markanten Vollbart und einem Girlanden-Tattoo als Markenzeichen – für mehrere grosse Pornostudios tätig, u.a. für Men at Play, Men.com, aber auch für Lucas Kazan.

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