Im sächsischen Chemnitz weigert sich der Oberbürgermeister Sven Schulze (SPD), am Wochenende die Pride-Flagge am Rathaus zu hissen – obwohl er Schirmherr des CSD ist, der an dem Tag stattfindet. Was steckt dahinter?

Den Wunsch, die Flagge zu hissen, habe laut Bericht der Freien Presse der Grünen-Stadtrat Joseph Israel geäussert. «Damit blitzte er beim OB ab», heisst es. Bereits zuvor hatte Schulze ein gemeinsames Gespräch mit Vertreter*innen der Chemnitzer LGBTIQ-Community abgelehnt, das anlässlich der bevorstehenden Pride von den Grünen geplant worden war.

In einer Pressemitteilung hatte Israel als queerpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion dazu erklärt: «Es schockiert mich, dass der Oberbürgermeister der Europäischen Kulturhauptstadt 2025 es für ‹nicht erforderlich› hält, über die Akzeptanz und Repräsentanz vielfältiger Lebensweisen in der Stadt, zu sprechen. Vor dem Hintergrund einer sich stark verschlechternden Sicherheitslage für queere Menschen – auch in Chemnitz – wirkt diese Absage wie ein Hohn. Ich bin zutiefst enttäuscht über die fehlende Unterstützung und den fehlenden Rückhalt des Oberbürgermeisters.»

Nun erklärte Schulze zur abgelehnten Beflaggung des Rathauses: «Gelebte Akzeptanz zählt mehr als Symbolik.» So gibt es u.a. der Kanal queer.gedacht auf Instagram wider.

«Nur noch Angst» Kritik an der Entscheidung komme demnach nicht nur von aussen, sondern auch aus der SPD. Hämisch heisst es: «Will Kulturhauptstadt sein – versagt aber an einer Fahne.»

Statt Flagge am Rathaus werde jedoch der Hauptbahnhof zum CSD in Regenbogenfarben beleuchtet, heisst es.

In den Kommentarspalten zum Thema kann man die Vermutung lesen, die SPD habe «ja nur noch Angst» Wähler*innen zu verlieren. Diese «falsche Angst» mache die Rechten nur noch stärker, so der Kommentator. Jemand anderes schreibt: «Sichtbarkeit ist relevant, mehr ist mehr! Eine Schirmherrschaft zu übernehmen und dann buchstäblich nicht Flagge zu zeigen, das gibt schon ein enorm schwaches Bild ab. Und im Kontext der derzeitigen Vorkommnisse spricht diese Unterlassung Bände.»

Ein weiterer Kommentator fragt, ob Schulze «trotzdem» Schirmherr des CSD bleibe – oder ausgeladen werden sollte.

Rechte Gewalt nimmt in Sachsen weiter zu. 2024 verzeichneten Opferberater wieder mehr Angriffe als im Chemnitz-Jahr 2018. Von einer «rechten Raumnahme» ist die Rede (MANNSCHAFT berichtete).