Greg Zwygart
Seit ihrem grossen Wahlerfolg liebäugeln die Grünen mit einem Sitz im Bundesrat. Mit Bernhard Pulver ist auch ein offen schwuler Politiker unter den möglichen Kandidat*innen. Dazu äussern will er sich aber noch nicht.
Hat die Schweiz bald ihren ersten offen schwulen Bundesrat? Das Szenario ist seit dem grossen Wahlerfolg der Grünen und Grünliberalen gar nicht mehr so abwegig. Zu den möglichen Anwärter*innen auf einen grünen Regierungssitz gehört unter anderem der ehemalige Berner Regierungsrat Bernhard Pulver. Pulver war Erziehungsdirektor des Kantons Bern und engagierte sich lange bei Pink Cross für die Regelung eines Partnerschaftsgesetzes.
Wie der 54-jährige Politiker gegenüber CH Media erklärt, wolle er erst dann Stellung zur Frage zu seiner Person beziehen, «wenn sich die Frage dann wirklich stellen würde». Pulver zeigt sich jedoch überzeugt, dass den Grünen einen Platz im Bundesrat zusteht. Andere Kandidat*innen, die gemäss der Aargauer Zeitung für den grünen Bundesratssitz gehandelt werden, sind der Berner Stadtpräsident Alec von Graffenried, Fraktionschef Balthasar Glättli, Maya Graf oder Regula Rytz, Parteipräsidentin der Grünen.
An den nationalen Wahlen vom 20. Oktober konnten die Grünen 17 Sitze gewinnen und kommen neu auf 28 (MANNSCHAFT berichtete). Es ist der grösste Sitzgewinn einer Partei seit der Einführung des Proporzsystems vor genau 100 Jahren. Die Grünliberalen legen 9 Sitze zu und kommen neu auf 16 Sitze.
Die neue Sitzverteilung im Nationalrat stellt die politische Zusammensetzung des siebenköpfigen Bundesrats in Frage, der seit 1959 fast ununterbrochen nach der «Zauberformel» mit dem Verteilschlüssel 2:2:2:1 zustande kam. Demnach verfügen die grössten Parteien, SVP, FDP und SP, über je 2 Sitze, die CVP über 1.
Mit 28 Sitzen haben die Grünen nun genauso viel Sitze im Nationalrat wie die FDP. Grund genug, um über den zweiten Bundesratssitz der FDP zu diskutieren, finden die Grünen.
Offen bleibt, ob die Grünen und Grünliberalen nach dem Nationalrat auch einen vergleichbaren Erfolg im Ständerat erzielen können. In 13 Kantonen steht der zweite Wahlgang für die kleine Kammer noch aus. Die Grünen dürften ihren Anspruch auf den Bundesratssitz wohl erst kurz vor den Gesamterneuerungswahlen des Bundesrats vom 11. Dezember konkret formulieren.
Im August gründeten die Grünen das LGBTIQ-Netzwerk «Green LGBTQ».
