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Knapp zwei Wochen nach dem Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden hat der Senat zwei weitere Kabinettsmitglieder bestätigt: Pete Buttigieg als Verkehrs- und Alejandro Mayorkas als Heimatschutzminister – beide Personalien sind Premieren.
Pete Buttigieg (39) tritt das Amt als erster offen schwuler Bundesminister und als eines der jüngsten Kabinettsmitglieder in der Geschichte der USA an. Mayorkas ist der erste Latino und Einwanderer, der das Heimatschutzministerium führt.
Buttigieg erhielt bei der Abstimmung am Dienstag 86 Ja-Stimmen, 13 Senatoren stimmten gegen ihn. Bei seiner Anhörung im Senat hatte er seinen Ehemann Chasten vorgestellt und sich bei ihm für die Opfer bedankt, die er für die politische Karriere seines Mannes erbracht habe.
Ursprünglich war er selber angetreten, Präsident zu werden. Doch im März 2020 war er aus dem Rennen ausgestiegen (MANNSCHAFT berichtete). Wäre Pete Buttigieg ins Weisse Haus eingezogen, wäre er der erste offen schwule Präsident der USA geworden. Sein Gatte Chasten Buttigieg hatte in einem Interview erklärt, es sei ihm eine Ehre gewesen, seinen Mann während der Kampagne mit dem Rest der Welt zu teilen, und betonte mehrfach, wie sehr er ihn liebe.
We have a real chance to deliver for the American people—to build our economy back, better than ever, and the @USDOT can play a central role in this. pic.twitter.com/0RaNJb0fyB
— Pete Buttigieg (@PeteButtigieg) January 21, 2021
Mayorkas kam mit 56 zu 43 Stimmen auf ein deutlich knapperes Ergebnis. Mit Buttigieg und Mayorkas hat der Senat bislang sechs der 23 von Biden nominierten Kabinettsmitglieder bestätigt, die die Zustimmung der Kammer benötigen: Aussenminister Antony Blinken, Verteidigungsminister Lloyd Austin, Finanzministerin Janet Yellen sowie Geheimdienstkoordinatorin Avril Haines.
Drei weitere Kabinettsmitglieder, die keine Bestätigung des Senats benötigten, haben ihre Arbeit in der Biden-Regierung ebenfalls bereits aufgenommen: Vizepräsidentin Harris, Bidens Stabschef Ron Klain und der Klima-Sonderbeauftragte John Kerry.
Mayorkas (61) kam in Kubas Hauptstadt Havanna zur Welt, seine Eltern verliessen das Land wenig später nach der Machtübernahme durch Fidel Castro. In den USA ist das Heimatschutzministerium – vergleichbar mit den Innenministerien in Europa – für die innere Sicherheit zuständig. Es spielt eine zentrale Rolle unter anderem im Umgang mit illegaler Einwanderung an der Grenze zu Mexiko und mit Menschen, die sich ohne Papiere im Land aufhalten. Mayorkas war unter dem früheren Präsidenten Barack Obama bereits Vize-Heimatschutzminister.
Pete Buttigieg hat bislang keine politische Erfahrung auf Bundesebene. Bis Ende 2019 war er acht Jahre lang Bürgermeister von South Bend, einer 100 000-Einwohner-Stadt im US-Staat Indiana. Als er als demokratischer Präsidentschaftsbewerber antrat und sich unter der Konkurrenz weit nach vorne arbeitete, wurde er auf nationaler Ebene bekannt. Buttigieg diente bei der Navy und war zum Einsatz in Afghanistan. Er spricht neben Englisch sieben weitere Sprachen.
Demokraten und Republikaner haben jeweils 50 Sitze im Senat. Bei einem Patt kann aber Vizepräsidentin Kamala Harris – die zugleich Präsidentin des Senats ist – die entscheidende Stimme abgeben.
