Sanktionen gegen Uganda: USA weiten Restriktionen bei Visa aus
Gilt für Amtsträger*innen und ihre direkten Angehörigen
Als Reaktion auf den diskriminierenden Umgang der Regierung Ugandas u.a. mit LGBTIQ weiten die USA ihre Beschränkungen bei der Visa-Vergabe aus.
Für amtierende oder ehemalige ugandische Amtsträger, von denen angenommen werde, dass sie sich etwa an Massnahmen zur Unterdrückung von Umweltaktivist*innen, Menschenrechtler*innen, Journalist*innen oder Personen der LGBTIQ-Community beteiligt hätten, würden künftig Restriktionen bei der Visa-Vergabe gelten. Das teilte US-Aussenminister Antony Blinken am Montag in Washington mit.
Auch solche, die dafür verantwortlich oder mitverantwortlich seien, den demokratischen Prozess in Uganda zu untergraben, würden die Beschränkungen gelten. Zudem könnten die Sanktionen auch ihre direkten Angehörige treffen, hiess es. Die Weltbank hatte im Frühjahr als Reaktion Gelder gestrichen (MANNSCHAFT berichtete).
Im Mai dieses Jahres trat in Uganda ein umstrittenes Gesetz gegen homosexuelle Handlungen in Kraft, das in gewissen Fällen sogar die Todesstrafe möglich macht (MANNSCHAFT berichtete). Menschen oder Gruppen, die sich für Homosexuelle einsetzen, wie etwa LGBTIQ-Aktivist*innen, können mit bis zu 20 Jahren Haft bestraft werden. Bereits danach sowie nach den ugandischen Präsidentenwahlen im Jahr 2021, die Blinken nun erneut als «fehlerhaft» bezeichnete, hatten die USA Einreisebeschränkungen gegen ugandische Beamt*innen erlassen.
Auf zum Voting: Wer wird Queero 2023? Hier sind die nominierten Vereine und Aktivist*innen aus der Schweiz, aus Österreich und aus Deutschland
Das könnte dich auch interessieren
Deutschland
Gesetz über Selbstbestimmung aufheben: AfD-Fraktion bringt Entwurf ein
Die öffentliche Debatte zum Selbstbestimmungsgesetz dreht sich hauptsächlich um Missbrauchsnarrative, kritisieren die Frauenhauskoordinierung, der Bundesverband Trans*, der LSVD und das Jugendnetzwerk Lambda in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Grund: Die AfD will das Gesetz abschaffen.
Von Newsdesk Staff
News
TIN
Sachsen-Anhalt
Köthen: Oberbürgermeisterin zeigt Organisatoren des CSD an
Christina Buchheim wirft zwei Pride-Organisatoren üble Nachrede und Verleumdung vor und hat Anzeige erstattet. Zudem distanzieren sich regionale CSD-Akteur*innen vom Landesverein.
Von Newsdesk Staff
Pride
Deutschland
News
Politik
Sport
Dopingverstoss: Maskenfrau Raven Saunders über 2 Jahre gesperrt
Raven Saunders sorgt mit ihren extravaganten Masken im Kugelstossring immer wieder für Aufsehen. Doch damit ist wegen eines erneuten Verstosses gegen die Anti-Doping-Regeln nun erst einmal Schluss.
Von Newsdesk/©DPA
Lesbisch
News
Hetero hält Poppers für Energy-Shot und landet auf Intensivstation
In Paris greift ein Brite zum falschen Fläschchen: Statt Energie trinkt er Poppers. Nach dem Zusammenbruch im Restaurant rettet ihm eine schnelle Einlieferung ins Krankenhaus das Leben.
Von Greg Zwygart
Soziale Medien
Lust