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An diesem Donnerstag beginnen die Hamburger Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Bündnis 90 / Die Grünen. Die Parteien koalieren bereits seit 2015 miteinander. Bei der Bürgerschaftswahl vor zwei Monaten wurde die SPD mit 39,2 Prozent erneut stärkste Kraft, die Grünen holten 24,2 Prozent der Stimmen.
Im Vorfeld der Verhandlungen hat der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) Hamburg gemeinsam mit der LAG Lesben und Schwule die zukünftigen Regierungsparteien angeschrieben und sie gebeten für die Akzeptanz vielfältiger Lebensweisen und Identitäten einzutreten und sich deutlich gegen Homosexuellen- und Transfeindlichkeit zu positionieren.
«Die Corona-Krise und die damit verbundenen Ausgangs- und Kontaktverbote zeigen deutlich, wie fragil die Unterstützungs- und Hilfsangebote für LGBTIQ in Hamburg sind. Der zukünftige Senat muss dafür sorgen, dass diese Angebote gestärkt und verstetigt werden», heisst es in dem Appell.
Die Parteien werden gebeten, das Thema «Vielfalt von Lebensweisen und Identitäten» in allen Politikbereichen mitzudenken und zu berücksichtigen.
Dazu gehöre auch, dass der Aktionsplan für die ‚Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt‘ fortgeschrieben und ausfinanziert wird. LGBTIQ müssten in Hamburg angstfrei und akzeptiert leben können. «SPD und Grüne müssen jetzt im Koalitionsvertrag beweisen, dass sie dieses Ziel mit konkreten Projekten und Förderung erreichen wollen», so Wolfgang Preussner aus dem Landesvorstand des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD) Hamburg.
Zu den Forderungen des LSVD zu den Koalitionsverhandlungen gehören: LGBTIQ-Feindlichkeit entschlossen entgegentreten, den Aktionsplan für «Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt» fortschreiben und ausfinanzieren sowie lesbische Sichtbarkeit fördern. Des weiteren sollen queere Geflüchtete geschützt werden und die HIV- und STI-Prävention gestärkt werden
Im Vorfeld der Wahl am 23. Februar hatte die LAG L+S Hamburg Wahlprüfsteine an die Parteien geschickt. Zu insgesamt 13 Themengebieten waren die Parteien gebeten, Farbe zu bekennen. Der LSVD hat die Antworten ausgewertet.
