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Sie ist erst die dritte Frau auf dem Posten und die jüngste Person überhaupt: Die Malteserin Roberta Metsola ist zur neuen Präsidentin des EU-Parlaments gewählt worden. Eine Gegnerin von Abtreibungen, aber pro LGBTIQ.
Die christdemokratische Roberta Metsola aus dem LGBTIQ-freundlichen Malta (MANNSCHAFT berichtete) ist die neue Präsidentin des EU-Parlaments. Die Europaabgeordneten in Straßburg wählten die 43-Jährige am Dienstag im ersten Wahlgang mit 458 von 616 abgegebenen gültigen Stimmen an ihre Spitze. Metsola ist die dritte Frau in dem prestigeträchtigen Amt und die jüngste Person überhaupt in der Geschichte des Parlaments. Sie folgt auf den vergangene Woche unerwartet gestorbenen italienischen Sozialdemokraten David Sassoli, dessen Amtszeit im Januar regulär ausgelaufen wäre.
Unterstützt wurde Metsolas Kandidatur vom bayerischen Fraktionsvorsitzenden der Christdemokraten im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU). Weber hatte ursprünglich selbst Ansprüche auf den Posten erhoben, verzichtete dann aber doch.
La maltesa Roberta Metsola, elegida presidenta del Parlamento Europeo, defensora de los derechos LGBT y antiabortista https://t.co/1dkdbtEZd0 vía @voz_populi
— JD Sánchez Domínguez (@jdsandom) January 18, 2022
Metsola ist eine strikte Gegner von Abtreibungen. Manon Aubry, eine französische Linke im Europaparlament, erklärte gegenüber der Deutschen Welle: «Ich finde, das ist ein schreckliches Zeichen für die Frauenrechte überall in Europa», sagt sie. «Zum Beispiel für Frauen in Polen, die seit fast zwei Jahren für das Recht auf Kontrolle über ihren eigenen Körper kämpfen.»
Allerdings erkannte Aubry auch an, dass Metsola Teil des progressiven Flügels der konservativen EVP ist, die sich beispielsweise für LGBTIQ-Rechte einsetzt. Angesichts dessen nannte Aubry Metsolas Anti-Abtreibungs-Haltung «paradox».
Metsola setzte sich am Dienstag, an ihrem Geburtstag, gegen Bewerberinnen aus zwei anderen Fraktionen durch. Die Linke hatte die Spanierin Sira Rego ins Rennen geschickt, die Grünen die Schwedin Alice Bah Kuhnke. Die Sozialdemokraten und die Liberalen hatten keine eigenen Kandidaten aufgestellt und Metsola unterstützt. Im Gegenzug sollen sie aber unter anderem jeweils einen Vizepräsidenten mehr stellen als bisher, wie es aus Parlamentskreisen hiess.
Einen Namen machte sie sich als Verfechterin des Rechtsstaats und als Kämpferin gegen Korruption.
Metsola, die Europäisches Recht studiert hat, sitzt seit 2013 im EU-Parlament, seit November 2020 war sie dessen erste Vizepräsidentin. Einen Namen machte sie sich als Verfechterin des Rechtsstaats und als Kämpferin gegen Korruption. Sie ist mit einem Finnen verheiratet und hat vier Söhne. Sie fühle sich geehrt von der Verantwortung, die ihr anvertraut werde, sagte Metsola unmittelbar nach ihrer Wahl.
Dass die Europäische Volkspartei, in der auch CDU und CSU sind (Viktor Orbáns homophobe Fidesz-Partei aber nicht mehr – MENNSCHAFT berichtete), nun die Parlamentspräsidentin stellt, war Bestandteil eines komplexen Personalpakets nach der Europawahl 2019. Demnach war zunächst ein Sozialdemokrat – Sassoli – an der Reihe, nach zweieinhalb Jahren sollte ein Christdemokrat folgen.
Der bzw. die Präsident*in des Europaparlaments leitet alle Tätigkeiten des Plenums, wahrt während der Sitzungen die Ordnung, erteilt Rednern das Wort und unterzeichnet Gesetze. Letzter deutscher Amtsinhaber war Martin Schulz, der dem Parlament von 2012 bis 2017 vorstand.
