In Lübeck bekennt sich die Polizei zum Regenbogen
In Schleswig-Holstein gibt es seit einem Jahr eine Zentrale Ansprechstelle für LGBTIQ, besetzt mit zwei schwulen Polizeibeamten
Auf den Strassen Lübecks ist jetzt ein Streifenwagen unterwegs, den ein Regenbogen auf der Motorhaube ziert. Grund: Am Freitag und Samstag feiert die LGBTIQ-Community den Christopher Street Day.
Die Polizei in der Hansestadt, die besonders bei der Parade am morgigen Samstag im Einsatz sein wird, hat sich entschlossen, ein Zeichen für Vielfalt und Respekt zu setzen. Deshalb wurde nun ein Streifenwagen mit einer Regenbogenflagge versehen.
Gleichstellungsmarsch gegen Homohass in Polen
Der Peterwagen soll auf dem Lübecker Markt ausgestellt stehen, gleich neben dem Infostand der Zentralen Ansprechstelle LGBTIQ des Landes. Diese mit zwei (schwulen) Polizeibeamten besetzte Einrichtung wurde vor einem Jahr ins Leben gerufen, um Straftaten im Bereich Hasskriminalität durch vorbeugende Massnahmen zu verhindern und auch um Opfer zu beraten. Zudem setzt sich die Stelle dafür ein, auch innerhalb des Polizeibehörde präventiv gegen die Diskriminierung von queeren Kolleg*innen vorzugehen.
Um das Verhältnis zur Community zu verbessern, hat die Polizei fast überall in Deutschland sogenannte Ansprechpartner für gleichgeschlechtliche Lebensweisen (AGL) geschaffen. Je nach Bundesland gibt es aber große Unterschiede. Nur in zwei Stadtstaaten sind diese LGBTIQ-Kontaktstellen als Full Time Job angelegt: Berlin hat schon seit über 26 Jahren hauptamtliche AGLs – zwei bei der Polizei, zwei bei der Staatsanwaltschaft; Hamburg hat seine Ansprechpersonen im Sommer 2016 zu zwei hauptamtlichen Ämtern ausgebaut.
Überall sonst in der Republik sind Polizisten nur nebenamtlich als Kontaktperson tätig. In Bremen beispielsweise, wo es dieses Amt erst seit 2015 gibt, steht den beiden AGL durchschnittlich ein Tag pro Woche zur Verfügung. Nebenamtliche Ansprechpartner berichten übereinstimmend, dass ihre Zeit oft nicht ausreicht und viel Eigeninitiative nach Feierabend gefragt ist.
In Brandenburg etwa ist Polizeioberkommissar Marco Klingberg (47), im Hauptamt tätig als Einsatzbearbeiter in Notfällen, schon seit 2005 der zuständige nebenamtliche AGL. Damals hatte zuvor die brandenburgische Stadt Frankfurt/Oder eine Ansprechperson benannnt und Klingberg fand, das dies auch in Potsdam angebracht sei und forderte das Amt bei der Polizeiführung ein. Ihm waren Fällen von Diskriminierung innerhalb der Polizei bekannt, dazu kamen Übergriffe auf Mitglieder der LGBTIQ-Gemeinde in Brandenburg. Das Präsidium liess sich überzeugen und machte den Weg frei für das Amt – wohl auch zu, weil man «politisch gut dastehen wollte», sagt Klingberg.
Als Kontaktperson im Polizeipräsidium wirkt er sowohl nach innen wie auch nach aussen. Wenn Menschen Opfer einer homo- oder transphoben Straftat werden, aber sich nicht trauen, Anzeige zu erstatten, dann unterstützt er sie dabei. Umgekehrt kann sich der Sachbearbeiter, der eine Anzeige aufnimmt, mit Fragen an ihn wenden. Bei Ermittlungen im Zuge von Straftaten ist Klingberg nicht eingebunden.
Im Juli hissten die stellvertretende Leiterin der Direktion 6 und der dortige LGBTIQ-Ansprechpartner die Regenbogenfahne vor ihrem Dienstgebäude in Berlin Marzahn. Dafür wurde die Behörde teils heftig kritisiert. So hiess es, die Flagge hinter dem amtlichen Wappen der Polizei Berlin sei ein «klarer Verstoss gegen das Neutralitätsgebot». Das müsse man «scharf kritisieren». Doch die Polizeipräsidentin der Hauptstadt, Barbara Slowik, erklärte: Das Hissen der Flagge steh nicht in Konkurrenz zum Neutralitätsgebot.
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