Grosse Niederlage für Eheöffnung in Taiwan
Fünf Vorlagen zuungunsten der queeren taiwanesischen Bevölkerung entschieden
Die taiwanesische Stimmbevölkerung hat sich für eine traditionelle Definition der Ehe als Bindung zwischen Mann und Frau ausgesprochen. Vier weitere Vorlagen wurden ebenfalls zum Nachteil der LGBTIQ-Bevölkerung entschieden.
In Taiwan was am 24. November die Meinung des Stimmvolks gefragt. Es fanden mehrere Referenden statt, darunter auch zu LGBTIQ-Vorlagen. Die grösste Enttäuschung dürfte die Ablehnung der Ehegleichstellung sein. Insgesamt fünf Referenden behandelten LGBTIQ-Anliegen, die Stimmbürger*innen entschieden in allen Punkten zuungunsten der Community:
- Vorlage 10 wollte wissen, ob das Zivilgesetzbuch die Ehe weiterhin als Bindung zwischen Mann und Frau definieren soll. Die Mehrheit der Stimmbevölkerung stimmte Ja.
- Vorlage 11 schlug die Einbindung von Gleichstellungsthemen an Primarschulen vor. Die Mehrheit der Stimmbevölkerung stimmte Nein.
- Vorlage 12 forderte eine die Einführung einer Lebenspartnerschaft für gleichgeschlechtliche Paare. Die Mehrheit der Stimmbevölkerung stimmte Nein.
- Vorlage 14 wollte wissen, ob das Zivilgesetzbuch die Ehe zwischen gleichgeschlechtlichen Paaren erlauben soll. Die Mehrheit der Stimmbevölkerung stimmte Nein.
- Vorlage 15 beantragte eine Erweiterung des Lehrplans an allen staatlichen Schulen auf die Themen Gleichstellung der Geschlechter, Sexualaufklärung und Aufklärung über gleichgeschlechtliche Paare. Die Mehrheit der Stimmbevölkerung stimmte Nein.
«Morgen beginnen wir mit einem schwierigeren Aufgabe. Wir werden harter arbeiten», sagte Aktivist Miao Poya, der zwei der Referenden initiiert hatte.
Der grosse Widerstand gegen LGBTIQ-Anliegen sei vor allem auf starke und gut organisierte religiöse Gruppierungen zurückzuführen, sagte die Politikerin und LGBTIQ-Aktivistin Yu Mei-Nu vor zehn Tagen gegenüber der britischen Newsplattform GayStarNews.
Referendum hat «keinen Einfluss» auf Eheöffnung Im Mai 2017 hatte das oberste Gericht Taiwans eine Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare festgesetzt, ein Exklusivrecht für heterosexuelle Paare sei verfassungswidrig. Das Gericht gab dem Parlament zwei Jahre Zeit, eine entsprechende Gesetzesvorlage zu erarbeiten und zu verabschieden. Weder die regierende Demokratische Fortschrittspartei noch andere politische Parteieien hatten in den letzten anderthalb Jahren eine Gesetzesvorlage zur Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Paare produziert.
Die Regierung hatte im Vorfeld versichert, dass der Ausgang der Volksabstimmung «keinen Einfluss» auf das Urteil des obersten Gerichts habe. Die Frist läuft im Mai 2019 ab.
Taiwan hatte erst kürzlich die Hürden zur Eingabe einer Volksabstimmung erleichtert. Neu müssen Bürger*innen Unterschriften von nur 1,5% des Stimmvolks – rund 280’000 – sammeln, um die Wählerschaft an die Urne zu bitten.
Das könnte dich auch interessieren
Deutschland
Gegen Klöckner: Hundertausende wollen Regenbogenfahne am Bundestag
Zum CSD in Berlin soll vor dem Bundestag keine Pride-Flagge mehr wehen. Ein Aufruf stellt sich gegen die Entscheidung von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner.
Von Newsdesk/©DPA
Pride
Queerfeindlichkeit
News
Brandenburg
Gegenprotest zum CSD in Bernau angemeldet
In der Vergangenheit gab es immer wieder Gegenproteste bei CSD-Veranstaltungen - zuletzt in Falkensee. Auch in Bernau gibt es eine Anmeldung für eine zweite Versammlung.
Von Newsdesk/©DPA
Pride
Deutschland
Queerfeindlichkeit
News
International
Nach wochenlangen Drohungen: Aktivistenpaar in Mexiko erschossen
Jesús Laiza González und Isaí López Rodríguez nahmen noch am Pride-Umzug in Mexiko-Stadt teil, am nächsten Tag waren sie tot. Die Behörden untersuchen einen Zusammenhang mit einem weiteren Mord.
Von Newsdesk Staff
Liebe
Schwul
NRW
Pride-Schilder am Kölner Rudolfplatz bleiben – vorerst
Die regenbogenfarbenen Haltestellen-Schilder zum CSD am Rudolfplatz haben eine überwältige Resonanz gehabt, sagt die KVB. Eigentlich sollten sie schon wieder abmontiert werden ...
Von Newsdesk Staff
Pride
Deutschland
Queerfeindlichkeit
News