In den vergangenen Wochen und Monaten kam es an den Wochenenden im Bereich um die Zeil wiederholt zu verbalen und körperlichen Angriffen auf LGBTIQ. Die Polizei kündigt nun Konsequenzen an.

Diese Angriffe reichten von Beleidigungen und verbalen Anfeindungen bis hin zu körperlichen Übergriffen, wie am vergangenen Wochenende (MANNSCHAFT berichtete); in einem Fall wurde ein Betroffener durch einen Kieferbruch schwer verletzt.

Aus diesem Grund hat die Frankfurter Polizei nach eigenen Angaben, bereits unter Einbindung des designierten Frankfurter Polizeipräsidenten Stefan Müller bei einem ersten Gespräch auf Leitungsebene im Polizeipräsidium, ihre Massnahmen zur Gefahrenabwehr und Kriminalitätsbekämpfung in der Innenstadt mit einem erweiterten und flexiblen Einsatzkonzept sowie verstärktem Personalansatz intensiviert.

Die Polizei halte das Engagement für die Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger in der Frankfurter Innenstadt beständig hoch, die aktuelle Situation mache es aber notwendig, neben weiteren Massnahmen auch den Kräfteansatz zum Schutz der LGBTIQ Community noch einmal zu erhöhen, heisst es in einer Presseerklärung vom Mittwoch.

«Dies ist zugleich ein ganz bewusstes und klares Zeichen für Toleranz, Vielfalt und Respekt in der Mainmetropole. Es ist vollkommen inakzeptabel, dass sich Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung, sexuellen Identität und ihrer äusseren Erscheinung in bestimmten Strassen nicht mehr sicher fühlen. Die Frankfurter Polizei reagiert deshalb mit einem verstärkten Präsenz- und Schutzkonzept.» Ziel sei es, gemeinsam mit den Sicherheitspartnern in Frankfurt dafür zu sorgen, dass sich diese negative Entwicklung nicht fortsetzten und sich solch verachtenswerte Taten nicht wiederholten.

Im Einzelnen bedeute dies, dass in tatrelevanten Zeiträumen Polizeibeamt*innen ihren Einsatzschwerpunkt im Bereich rund um das Szeneviertel der queeren Community in der Innenstadt versehen sollen. «Mit der dadurch erreichten Präsenzsteigerung und einer damit einhergehenden Erhöhung des Kontrolldrucks verdächtiger Personen soll der aktuellen Entwicklung Einhalt geboten, das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger gestärkt und die aktuelle Situation nachhaltig verbessert werden. Zusätzlich werden auch Zivilkräfte in den Einsatz kommen, um neben der sichtbaren Präsenz auch operativ noch flexibler zu sein.»

Die ergriffenen Massnahmen würden regelmässig bewertet und im Bedarfsfall unverzüglich angepasst. Darüber hinaus stehe das Polizeipräsidium Frankfurt in einem stetigen Austausch mit seinen Sicherheitspartnern bei der Stadt Frankfurt und über die LGBTIQ Ansprechpersonen, eine Frankfurter Polizeibeamtin und ein Frankfurter Polizeibeamter, zusätzlich im bewährten engen Austausch mit der queeren Community.

Um zeitnah immer ein aktuelles Lagebild zu erhalten, seien zudem die Meldewege innerhalb des Präsidiums optimiert worden. «Bei Hinweisen auf queerfeindliche Übergriffe kann so polizeilich noch rascher und gezielter reagiert werden. Ferner werden entsprechende Straftaten nun beim Staatsschutzkommissariat der Frankfurter Kriminalpolizei bearbeitet, da die Motivation für solche Taten in den meisten Fällen in einer gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit (Hasskriminalität) zu finden ist. Hinsichtlich der am kommenden Wochenende in Frankfurt rund um den Christopher-Street-Day stattfindenden Veranstaltungen und Feierlichkeiten hat die Polizei ihr Einsatzkonzept noch einmal angepasst.» So werde neben den ohnehin vorgesehenen Einsatzmassnahmen noch einmal die Anzahl an eingesetzten Polizistinnen und Polizisten erhöht und zusätzliche, mobile Sicherheitskameras im Bereich der Konstablerwache installiert, heisst es.

«Die Frankfurter Polizei steht tagtäglich und rund um die Uhr für die Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger ein. Weltoffenheit, Vielfalt, Toleranz und Respekt sind dabei unumstössliche Grundsätze des polizeilichen Handelns. Uns liegen keine konkreten Hinweise auf eine Gefährdung des CSD in Frankfurt vor. Die Frankfurter Polizei wird aber zum Schutz der Veranstaltung und der feiernden Menschen mit starken Kräften Präsenz zeigen. Unsere Botschaft ist eindeutig: für Hass und Gewalt ist in Frankfurt kein Platz», erklärten Vizepräsident Björn Gutzeit und der designierte Polizeipräsident Müller.