Australien drängt mit Briefwahl zur Eheöffnung

Canberra, Australien – Premierminister Malcolm Turnbull entschied am Montag im Namen der Liberal Party, dass diese Woche ein Gesetzesentwurf zur Abhaltung des Referendums für die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare vorgestellt wird. Falls dieses keine Mehrheit findet, ist die Regierung dazu bereit, eine Abhaltung einer schlichteren, für Bürger freiwilligen Briefwahl in die Wege zu leiten. Die Abstimmungsunterlagen würden dementsprechend frühestens am 12. September 2017 den Bürgern Australiens zugeschickt werden – das Resultat würde am 25. November 2017 erfolgen.

Dieser Schritt verursacht geringere Kosten und würde gleich mehr Zustimmung in der Bevölkerung erhalten – wobei die Kehrseite der Medaille wäre, dass grössere Betrugsmöglichkeiten entstehen könnten. Gemäss der Regierung bräuchte es für eine Abstimmung als solche keine Zustimmung des Parlaments.

Ist dieser Schritt erstmals getan ­– und würde die Briefwahl oder das Referendum gutgeheissen werden – erhielten die Abgeordneten die Möglichkeit, frei abzustimmen. Käme es zu einem «Nein», würde über keinen Entwurf abgestimmt werden.

LGBT-Organisationen sowie die Opposition fordern, dass über die Eheöffnung für homosexuelle Paare direkt im Parlament abgestimmt werden soll. Eine Mehrheit von 83 zu sieben Parlamentsabgeordneten der konservativen Partei entschied sich dazu, das Volk im Rahmen eines Referendums über das Thema entscheiden zu lassen. Dieser Entscheid löst bei LGBT-Aktivisten Kritik aus. Die genannte Vorgehensweise würde zu hohe Kosten erzeugen – es sind mit rund 110 Millionen Euro zu rechnen – und längerfristig zu mehreren homophoben Debatten führen. Kurz gesagt, die Aktivisten wünschen sich weiterhin eine freie und schnelle Abstimmung der Abgeordneten.

Umfragen zufolge ist mittlerweile eine steigende Befürwortung zur Eheöffnung festzustellen. 58 Prozent der Befragten sind dafür, 14 Prozent sind dagegen und 28 Prozent der Australier bleiben neutral.

Der erste Anlauf zur Abhaltung eines Referendums vergangenen Novembers scheiterte im Senat aufgrund des Stimmenresultats von 29 zu 33. Ob das heutige Vorhaben Turnbulls in kommender Zeit Früchte trägt, wird sich demnächst zeigen.

Video von huffingtonpost.com