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DIE LINKE.queer will «queere Infrastruktur stützen und erhalten»

Grund ist die Corona-Pandemie

LGBTIQ-Organisation
Ein Regenbogen-Zebrastreifen während der New York City Pride 2018 (Bild: New York City Department of Transportation)

Die Corona-Krise bedroht zahlreiche queere Projekte, Vereine und Unternehmen in ihrer Existenz, Beschäftigte und freie Mitarbeiter*innen stehen ebenfalls vor existenziellen Fragen. Vor diesem Hintergrund fordert DIE LINKE.queer umfangreiche Sofortmassnahmen, damit queere Infrastruktur erhalten bleibt.

Das Berliner SchwuZ ruft bereits zu Spenden in eigener Sache auf. Die Clubs der Hauptstadt müssen offiziell ab Dienstag wegen der Coronavirus-Epidemie schliessen, das SchwuZ hat das bereits umgesetzt.

Ähnlich sieht es in ganz Deutschland aus: Das Stuttgarter Eagle, das ohnehin seit Wochen ums Überleben kämpft (MANNSCHAFT berichtete), hat geschlossen. In Hamburg wurden im Schulterschluss mit nahezu allen grossen Kulturbetrieben auch die Stage-Musicals eingestellt.

In Köln hat das anyway – der Raum für lesbische, schwule, bisexuelle und trans Jugendliche und junge Erwachsene und deren Freunde*innen von 14 bis 27 Jahre – nun erstmal das Café geschlossen.

Unterdessen sind die Veranstalter der Pride Events gezwungen, über eine Absage oder Verschiebung der Veranstaltungen nachzudenken. Bei der Zurich Pride gibt man sich derzeit noch optimistisch. «Wir freuen uns auf die Pride-Saison», hiess in am Samstag in einem Post bei Instagram. Genaues können man derzeit einfach noch nicht sagen.

Zu den Forderungen der Bundesarbeitsgemeinschaft DIE LINKE.queer gehört, dass bereits zugesagte und/oder ausgezahlte Fördermittel der öffentlichen Hand für queere Strukturen (Beratungszentren, CSD- und Kulturvereine usw.) unverzüglich und vollständig ausgezahlt werden müssten. Das solle auch für Projekte gelten, die nun nicht durchgeführt werden können. Auf gesonderte Verwendungsnachweise sei für 2020 zu verzichten. Dort, wo Förderungen an einen Eigenanteil gebunden sind, müsse dieser Eigenanteil ebenfalls von der fördernden Stelle bereitgestellt werden.

Und: Analog zum Kurzarbeitergeld müsse es Regelungen für Freiberufler*innen und Minijobber*innen geben. Gerade in der Gastronomie, in Clubs, Saunen, in der Sexarbeit und im Kulturbereich arbeiten zahlreiche Menschen entweder als Selbstständige oder auf der Basis flexibler, schichtabhängiger Minijobs. Ihnen droht ein Komplettausfall ihrer Einnahmen.

Hierzu gibt es bereits eine Petition: Sie fordert Hilfen nach Absagen von Veranstaltungen wie Konzerten, Messen, Aufführungen in Theatern, Opern- und Konzerthäusern u.a., was Freiberufler*innen betrifft, die von den Einnahmen aus solchen Veranstaltungen ihren Lebensunterhalt bestreiten.

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Weitere Forderungen sind vollständige Stundungen bei festgesetzte Steuervorauszahlungen für 2020, Kulanz bei ausbleibende Mietzahlungen für die nächsten sechs Monate sowie ein Liquiditätsfonds, der unbürokratische und sofortige Unterstützung vor allem für die Kultur- und Kreativwirtschaft garantieren soll.

«Insgesamt darf sich nicht wiederholen, was wir bei der Bankenkrise erlebt haben: Rettungspakete für Konzerne und ein Abschieben der Kosten der Krise auf grosse Teile der Bevölkerung», heisst es in einer Erklärung. Queere Strukturen und die in ihnen tätigen Menschen seien essentiell für unsere Gesellschaft. Das muss durch schnell wirkende Hilfsmassnahmen deutlich werden.

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