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Mitten in der Krise zwischen Russland und der Ukraine reist Aussenministerin Annalena Baerbock (Grüne) an diesem Montag und Dienstag zu Antrittsbesuchen nach Kiew und Moskau.
Baerbock werde am 17. Januar in der ukrainischen Hauptstadt Kiew mit Präsident Wolodymyr Selenskyj und Außenminister Dmytro Kuleba zusammentreffen, kündigte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Freitag in Berlin an. Nach am Abend werde sie nach Moskau weiterreisen. Dort stehen am Dienstag unter anderem Gespräche mit Außenminister Sergej Lawrow an.
Ein Thema der Reise wird nach Angaben des Sprechers die Bemühung sein, im sogenannten Normandie-Format Fortschritte zu machen. Diese Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine unter Vermittlung von Deutschland und Frankreich liegen seit langem auf Eis. Zuletzt gab es ein Treffen auf Chefebene 2019 in Paris.
Die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann sagte, nach Gesprächen des aussenpolitischen Beraters von Kanzler Olaf Scholz (SPD), Jens Plötner, gemeinsam mit dessen französischem Kollegen in der Ukraine und in Russland gebe es verhaltenen Optimismus, dass es gelingen werde, zunächst auf Ebene der diplomatischen Berater in das Normandie-Format zurückzukehren.
Bei den Gesprächen mit Lawrow werde es auch um die Frage gehen, wie in Europa Sicherheit gestaltet werden könne, «so dass Staaten sich nicht voneinander bedroht fühlen», sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes. Die Gespräche Baerbocks seien aber nicht die Fortsetzung jener Beratungen, die in der laufenden Woche in anderen Formaten geführt worden seien, sagte er vor dem Hintergrund der bislang weitgehend ergebnislosen Verhandlungen zwischen den USA und Russland, im Nato-Russland-Rat sowie im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).
Die Reise Baerbocks in die Ukraine findet nach Angaben des Sprechers des Auswärtigen Amtes am 30. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Ländern statt. Baerbock werde sich in Kiew auch mit deutschen Vertreterinnen und Vertretern der dortigen Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) treffen. Daneben sei ein Gespräch zur ukrainischen Wasserstoffstrategie geplant.
In Moskau wolle die Ministerin auch die von der Bundesregierung geförderte Ausstellung «Diversity United» in der Tretjakow-Galerie besuchen, sagte der Sprecher. Die Ausstellung wurde im Rahmen des Deutschland-Jahres in Russland im vergangenen November eröffnet. Die Ausstellung, die nach ihrer Premiere in Berlin nun in Moskau gezeigt wird, widmet sich auch in Russland umstrittenen Fragen wie Geschlechteridentität und dem Streben nach Freiheit. Zu den Ausstellenden gehören neben Gerhard Richter und Wolfgang Tillmans auch das schwule Künstlerpaar Gilbert & George, ebenso wie Olafur Eliasson und Katharina Sieverding.
Ob auch Verstösse gegen LGBTIQ Menschenrechte in Moskau zur Sprache kommen sollen, ist nicht bekannt. Zuletzt hatte ein Europarats-Gremium Russland im Kampf gegen Rassismus und Intoleranz gegenüber Queers schwere Versäumnisse vorgeworfen (MANNSCHAFT berichtete).
