Pornoportale scheitern mit Beschwerde gegen Verbreitungsverbot
Das Oberverwaltungsgericht hat das Verbot in letzter Instanz bestätigt
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster hat Beschwerden von zwei Porno-Portalen aus Zypern gegen ein Verbot der Verbreitung pornografischer Internetangebote in Deutschland abgewiesen. Damit bestätigte das Gericht in zweiter und letzter Instanz Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Düsseldorf.
Dieses hatte der Landesanstalt für Medien NRW Recht gegeben, die zum Schutz von Kindern und Jugendlichen gegenüber den zypriotischen Gesellschaften insgesamt drei Internetangebote beanstandet hatte. Die Medienaufseher untersagten deren weitere Verbreitung in Deutschland, solange die pornografischen Inhalte nicht entfernt würden oder sichergestellt werde, dass nur Erwachsene Zugang zu diesen erhielten.
Die Macher unter anderem des Portals xHamster und anderer grosser Pornoportale, die ihren Sitz meist in Zypern haben, weigern sich seit Jahren, ihren Angeboten einen wirksamen Jugendschutz vorzuschalten. Die Medienaufseher wollen die Pornoanbieter dazu verpflichten, ihren Angeboten eine wirksame Altersverifikation vorzuschalten. (MANNSCHAFT berichtete zu Pornosucht bei Jüngeren)
Als Begründung der Entscheidung führte das OVG an, es gebe keine verfassungsrechtlichen Bedenken dagegen, dass bei der Aufsicht über Telemedien-Angebote die inhaltliche Entscheidung über die Vereinbarkeit mit dem Jugendschutz allein der länderübergreifenden Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) zugewiesen sei. Denn die KJM diene formal als Organ der jeweils zuständigen Landesmedienanstalt.
Mit Blick auf den hohen Stellenwert des Jugendschutzes könnten die Anbieter dem Verbot auch nicht das sogenannte Herkunftslandprinzip entgegenhalten, wonach für Internetanbieter aus einem EU-Mitgliedstaat grundsätzlich nur die dortigen Regeln gelten. Die OVG-Beschlüsse sind unanfechtbar.
«Wir erwarten, dass die betroffenen Anbieter diese gerichtliche Entscheidung nun umgehend umsetzen», sagte Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW. Er erhofft sich demnach auch eine Signalwirkung an vergleichbare Angebote, «die in nicht allzu ferner Zukunft auch von uns hören dürften».
Im März diesen Jahres hatten die Medienanstalten der Bundesländer in Deutschland eine Netzsperre für das Pornoportal xHamster beschlossen (MANNSCHAFT berichtete).
Das könnte dich auch interessieren
Zürich
Rob Halford von Judas Priest: «Konzerte bringen Menschen zusammen»
Die Metal-Band feiert das 35-jährige Jubiläum ihres wegweisenden Albums «Painkiller» und spielt am 3. Juli im Hallenstadion in Zürich.
Von Newsdesk Staff
Schweiz
Kultur
Musik
Schwul
Europa
Von der Leyen fordert Durchführung der Budapest Pride
Bei der Budapest Pride am Samstag drohen Teilnehmenden Strafen. Die EU-Kommissionspräsidentin stellt sich hinter die verbotene Parade.
Von Newsdesk/©DPA
News
Pride
Deutschland
Nimm dies, Julia Klöckner! Bayern hisst zum CSD Regenbogenflagge
Die Bundestagsverwaltung hat die Teilnahme ihrer queeren Mitarbeitendengruppe am CSD Berlin zurückgezogen. Zudem soll zum CSD vor dem Bundestag keine Flagge wehen. In Bayern entscheidet man das queerfreundlicher.
Von Newsdesk Staff
News
Pride
TV
«Princess Charming» geht weiter: Neue Liebe für Vanessa Borck?
Die lesbische RTL-Realityshow «Princess Charming» geht in die fünfte Staffel – mit neuer 28-jähriger Social-Media-Prinzessin.
Von Newsdesk Staff
Unterhaltung
Lesbisch
Serie
People