In anderen Städten gibt es sie längst: Fussgängerampeln mit Motiven von queeren Paaren. Auch in Hildesheim – doch dort sorgen sie für Ärger. Ein Richter stellt eines ganz klar.

Die Hildesheimer Fussgängerampeln mit Motiven lesbischer und schwuler Paare dürfen bleiben: Das Verwaltungsgericht Hannover hat eine Klage gegen die gleichgeschlechtlichen Ampelpärchen als unzulässig zurückgewiesen. Das Gericht könne eine Verletzung der Rechte des Klägers «nicht nachvollziehen», sagte der Vorsitzende Richter Arne Gonschior zur Begründung.

Es sei «überhaupt nicht erkennbar», dass der Kläger durch die Ampelmännchen in seinen Rechten verletzt sei, etwa in Fragen der sexuellen Selbstbestimmung. «Die Ampelzeichen zeigen die gesellschaftliche Realität, die kann der Kläger nicht ausblenden», sagte der Richter.

Auch eine Verletzung der Strassenverkehrsordnung sehe das Gericht nicht: Deren Vorschriften schützten den Kläger nicht individuell. Gonschior sagte, schon im Vorfeld habe das Gericht dem Kläger einen Hinweis auf Bedenken zur Rechtmäßigkeit der Klage gegeben. Er hoffe nun auf Rechtsfrieden. Der Kläger kann aber einen Antrag auf Zulassung der Berufung beim niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg stellen.

Der Rat der Stadt Hildesheim hatte die Umrüstung der grünen Streuscheiben der Ampeln im Juni 2023 beschlossen; in diesem Jahr wurde sie umgesetzt. Seit Mitte Juni zeigen demnach insgesamt 14 Ampelanlagen an drei Stellen im Stadtgebiet bei Grün gleichgeschlechtliche Ampelpärchen statt der üblichen Fussgängerfiguren.

In anderen Kommunen gehören gleichgeschlechtliche Ampelmotive schon länger zum Stadtbild: In Hannover etwa wurden vor fünf Jahren Fussgängerampeln mit grün leuchtenden Pärchen in Betrieb genommen (MANNSCHAFT berichtete). Seit 2022 setzen gleichgeschlechtliche Ampelpaare in Braunschweig ein Zeichen für mehr Toleranz.

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