Zum internationalen Tag gegen die Gewalt an Frauen haben die Grünen im Europaparlament einen verbesserten Schutz gefordert. Das Parlament debattiert zudem über die neue LGBTIQ-Strategie der Kommission.

«Wir diskutieren heute über fundamentale Aspekte unserer europäischen Werte und Menschenrechte», sagt Monika Vana. Die Tatsache, dass während einer Krise wie Covid-19 viele Frauen- und LGBTIQ-Rechte wieder verstärkt unter Beschuss stünden, führe uns verstörend klar vor Augen, dass wir noch einen langen Weg zur Gleichstellung vor uns hätten, so die Delegationsleiterin der Grünen im Europaparlament.

Es zeige, dass erkämpfte Rechte nie sicher sind, sondern immer weiter verteidigt werden müssen. Gewalt gegen Frauen sei ein globales Problem, von dem jede zweite Frau in der EU betroffen sei. Um es entschlossen zu bekämpfen, gelte es auf allen Ebenen parteiübergreifend zusammenzuarbeiten und von bekennenden Worten zu rechtsverbindlichen Taten zu schreiten.

«Wir Grüne fordern seit Jahren eine Richtlinie zu Gender Based Violence, die EU weite Standards vorgibt und somit einen höheren Schutz von Frauen ermöglicht sowie mehr EU-Mittel für den Gewaltschutz, insbesondere die Stärkung des Daphne-Programms», so Vana.

Weiter würden sie an Kommissionspräsidentin von der Leyen appellieren, die Istanbul-Konvention endlich zu ratifizieren und Gender Based Violence in die Liste der EU Crimes aufzunehmen. Das Europaparlament debattiert heute Mittwoch über das Recht auf Schwangerschaftsabbruch in Polen sowie die neue LGBTIQ-Strategie der Kommission. Vergangene Woche fand zudem eine Konferenz zur Situation von Lesben und Regenbogenfamilien in der EU statt (MANNSCHAFT berichtete).

«Auch das de facto Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen in Polen ist Gewalt an Frauen und ein Eingriff in das Recht auf Selbstbestimmung über den eigenen Körper. Hier schaut das Europaparlament nicht weg und wird heute über eine starke Resolution abstimmen», gibt die Grüne weiter bekannt.

Zur kürzlich vorgestellten LGBTIQ-Strategie der EU-Kommission (MANNSCHAFT berichtete), fordert Vana: «Nach diesem ersten Schritt, braucht es EU-weite Gesetzgebungen zum Schutz von LGBTIQ Personen.» Die grenzübergreifende Anerkennung von Regenbogenfamilien, ein Durchgreifen gegen Hassverbrechen und Equality Mainstreaming müsse nun durchgesetzt werden.