Berlin demonstriert gegen Hass und Rassismus im Bundestag

Am 24. Oktober tritt der neu gewählte Bundestag zum ersten Mal zusammen. Dieser Tag ist eine Zäsur: Denn mit den Mitglieder der neuen AfD-Fraktion zieht eine unberechenbare, radikale und auch zutiefst homophobe Partei Platz ins Parlament ein.

Die Parteiprogrammatik wie auch zahlreiche Äußerungen von AfD-Politikern zeigen, dass für die Rechtspopulisten Schwule, Lesben, Bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen nicht gleichwertig sind. Die Familien-, Bildungs- und Gleichstellungspolitik der AfD ist „ein kaum verhüllter Frontalangriff auf Emanzipationserfolge und gesellschaftliche Liberalisierung“, warnt der LSVD, der neben Verbänden und Gruppierungen wie dem DGB und Demokratie in Bewegung eine für Sonntag geplante Großdemonstration unterstützt. Organisiert wird sie von Ali Can, Avaaz, Campact und Breaking the Ice.

Mit schrillen Tönen soll die Hetze gegen LGBTI, Flüchtlinge und Andersdenkende zum Volkswillen erklärt werden

Vom Redepult im Reichstag drohten, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus, Hass und Ressentiments geschürt zu werden, heißt es in dem Aufruf zur Demo weiter. „Mit schrillen Tönen soll die Hetze gegen LSBTI, Flüchtlinge, Migranten und Andersdenkende zum Volkswillen erklärt werden. Andere Parteien könnten dem Rechtsruck folgen“, teilte der LSVD mit.

Demo gegen Hass: Tausende haben zugesagt

„Das Wahlergebnis hat eine Schockwelle durch ganz Deutschland geschickt“, teilen die Organisatoren auf Facebook mit: „Das Ergebnis tat weh, aber direkt danach ist etwas Wunderbares passiert: Tausende haben sich spontan zu dieser Veranstaltung angemeldet, um ein Zeichen GEGEN Rassismus und FÜR ein vielfältiges Deutschland zu setzen. Das zeigt: Der Weckruf ist angekommen – lasst uns jetzt etwas Riesengroßes daraus machen!“ Bisher haben sich über 3.000 Menschen via Facebook angekündigt.

Für die Demo und die anschließende Party, bei der Culcha Candela auftreten, sammelt Organisator Ali Can noch Geld, um Bühne und Technik finanzieren zu können.

Entschlossener Widerstand

Am 22. Oktober, dem Sonntag vor der ersten Sitzung des neuen Bundestags, werde man den Bundestag mit vielen tausenden Menschen jeder politischen Richtung, jeden Alters und jeder Herkunft umschließen, um klarzumachen: „Wer in den nächsten vier Jahren den Bundestag als Bühne für Rassismus, Diskriminierung und Geschichtsverfälschung verwendet, trifft auf unseren entschlossenen Widerstand.“

Sonntag, 22. Oktober, 12 Uhr Brandenburger Tor – Platz des 18. März