Niederlande: Verfassung schützt jetzt auch Homosexuelle
Aktivist*innen von COC feiern das als «historischen Sieg»
In den Niederlanden ist künftig die Diskriminierung von Menschen aufgrund ihrer sexuellen Ausrichtung oder Behinderung in der Verfassung ausdrücklich verboten.
Die Erste Kammer des Parlaments (vergleichbar dem Bundesrat) verabschiedete am Dienstag in Den Haag einen entsprechenden Antrag mit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit. Danach wird der erste Artikel des Grundgesetzes erweitert.
Die LGBTIQ-Aktivist*innen von COC Nederland feiern das als «historischen Sieg». Die COC-Vorsitzende Astrid Oosenbrug erklärte: «Es war ein emotionaler Moment, als der Senat nach all den Jahren mit überwältigender Mehrheit für die verfassungsmässige Anerkennung gestimmt hat.»
Die Verankerung in der Verfassung sei eine Garantie dafür, dass Queers die hart erkämpften Rechte auch in 50 oder 100 Jahren noch geniessen können, so Oosenbrug. «Dass wir auch in Zukunft noch heiraten, Kinder grossziehen und vor Diskriminierung geschützt sein können. Auch wenn sich der politische oder gesellschaftliche Wind unerwartet gegen die Regenbogen-Community wendet.»
Bisher waren beim Diskriminierungsverbot im Artikel 1 des Grundgesetzes ausdrücklich nur Religion, Lebensanschauung, politische Gesinnung, Rasse und Geschlecht als Gründe genannt.
Die Grünen, die Sozialdemokraten und die Linksliberalen hatten bereits 2010 die Initiative zu dieser Verfassungsänderung ergriffen, gerade diese beiden Gründe müssten auch ausdrücklich genannt werden. Gegner*inen hatten angeführt, dass eine Verfassungsänderung nicht nötig sei.
Es war die zweite Abstimmung der Ersten Kammer über diese Initiative. Damit ist das Verfahren abgeschlossen. Eine Verfassungsänderung muss jeweils zweimal von beiden Kammern des Parlaments angenommen werden. Nun muss nur noch der König das Gesetz unterzeichnen.
Homosexuelle Männer in den Niederlanden können seit 2021 leichter Blut spenden. Einzige Voraussetzung ist, dass sie seit mindestens zwölf Monaten in einer festen monogamen Beziehung leben (MANNSCHAFT berichtete).
Das könnte dich auch interessieren
USA
«Erhebliches Risiko» – Lady Gaga sagt Auftritt wegen Stimmproblemen ab
Enttäuschte Fans, besorgte Ärzte: Lady Gaga hat ein Konzert kurzfristig abgesagt. Sie entschuldigt sich und spricht von einem «erheblichen Risiko» für die Stimmbänder, falls sie aufgetreten wäre.
Von Newsdesk/©DPA
People
Musik
News
People
Mode-Ikone Giorgio Armani gestorben
Giorgio Armani gehörte über Jahrzehnte zu den wichtigsten Modemachern der Welt. Mit seinem klassischen Stil erwirtschaftete er sich ein Vermögen. Jetzt ist der Italiener mit 91 Jahren gestorben.
Von Newsdesk/©DPA
Schwul
News
Lifestyle
Mode
Sachsen-Anhalt
AfD vor Wahl-Rekord: Schutz für Queers und Frauen gefordert
Ein Jahr vor der Landtagswahl liegt die AfD in Sachsen-Anhalt mit 39 Prozent klar in Führung. Der LSVD schlägt Alarm. LGBTIQ-Menschenrechte sind in Gefahr.
Von Newsdesk Staff
Deutschland
Queerfeindlichkeit
News
Grossbritannien
Comedy-Autor Linehan nach Tweets über trans Personen festgenommen
J.K. Rowling spricht von «Totalitarismus»
Von Newsdesk Staff
Queerfeindlichkeit
News
TIN
Polizei